Gerhard Schick - Vorstand Bürgerbewegung Finanzwende und ehemaliger Grünen-Abgeordneter
Gerhard Schick - Vorstand Bürgerbewegung Finanzwende und ehemaliger Grünen-AbgeordneterQuelle: Gehard Schick
Politik & Regulierung

Schick kritisiert Grund wegen Pensionskassen: "Hier geht es um Geld, auf das sich die Menschen verlassen haben"

Von VW-RedaktionTagesaktuelle Informationen und Neuigkeiten aus der Versicherungsbranche. Alle Nachrichten des Tagesreports auch als Newsletter abonnierbar.
"Zwischen zu früh und zu spät liegt immer nur ein Augenblick", sagte der österreichische Schriftsteller Franz Werfel. Ob er damit das vermeintlich zu späte Eingreifen der Bafin bei den Pensionskassen gemeint hat? Das die Bonner zu träge waren und die Versicherten die Leidtragenden sind, sagt Gerhard Schick, Vorstand der Bürgerbewegung Finanzwende.

Einige Pensionskassen sind gehörig unter Druck gekommen, unter anderem die der Caritas, die Kölner Pensionskasse und die der Steuerberater – VWheute berichtete mehrmals. Für Schick trägt die Bafin eine Mitschuld an der Lage der Kassen.

 

Schick bemängelt, dass die Kölner Pensionskasse noch 2018 mit den "höchsten Garantien werben konnte" und "lange Unbedenklichkeitserklärungen für Ausschüttungen" von der Finanzaufsichtsbehörde Bafin erhielt, klagt Schick gegenüber der SZ. Er fährt in seiner Kritik fort: "Doch genau bei dieser Kasse kommt es nun zu deutlichen Leistungskürzungen." Der nächste Satz trifft den Kern der Sache: "Hier geht es um Geld, auf das sich die Menschen verlassen haben." Pensionskasse und Bafin hätten ihren Job nicht gemacht, am Ende müssen andere dafür zahlen.

 

Die Bafin wehrt sich gegen die Vorwürfe. Exekutivdirektor Frank Grund erklärt: " Grundsätzlich glaube ich, wir haben zum richtigen Zeitpunkt gehandelt." Die Bafin hätte alle Möglichkeiten geprüft und eingegriffen, als die nötigen Voraussetzungen vorlagen. Die Untersagung des Neugeschäfts sei ein "schwerwiegender Eingriff" und an gesetzliche Vorgaben geknüpft.

 

Wenn die Bafin eingriff, als es ihr möglich war und es dennoch nicht ausreichte, um die Versicherten zu schützen, liegt ein Fehler im System vor. Die Regeln und Gesetze müssen so geändert werden, dass ein rechtzeitiges Eingreifen möglich ist.

 

Gerhard Schick · Frank Grund · Pensionskassen
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