Bayer - schön und streitlustig (Im Bild: Hohenschwangau)
Bayer - schön und streitlustig (Im Bild: Hohenschwangau)Quelle: Bild von Adam Derewecki auf Pixabay 
Politik & Regulierung

Spahns GKV-Aufsichtspläne zerschellen an Bayern

Von VW-RedaktionTagesaktuelle Informationen und Neuigkeiten aus der Versicherungsbranche. Alle Nachrichten des Tagesreports auch als Newsletter abonnierbar.
Eine Abschaffung des Zölibats könnte in Rom nicht auf mehr Ablehnung stoßen als eine Reform der Aufsicht über die gesetzlichen Kassen hierzulande. Der GKV-Spitzenverband reagiert ablehnend, kann sich aber nicht final positionieren, denn einige Kassen befürworten den Plan. Die Bundesländer lehnen eine Reform ab.

Wie jede Geschichte über die GKV heutzutage beginnt auch diese mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dieser will die Aufsicht über die gesetzlichen Krankenkassen mit dem Faire-Kassenwahl-Gesetz vereinheitlichen. Das gefällt nicht jedem.

Der Spitzenverband schreibt in einer 145-seitigen Stellungnahme im April. Der Entwurf von Spahn "rührt an Grundfesten des Sozialversicherungssystems, die soziale Selbstverwaltung soll entmachtet werden. Doch trotz der klaren Worte ist der Spitzenverband in einer ungünstigen Lage, denn die Kassen sind sich uneinig und viele befürworten den Plan Spahns.

 

Bayern bockt

 

Der Hintergrund ist, dass die AOKs unter der Aufsicht der Bundesländer stehen, in denen sie tätig sind. Bundesweit tätige Kassen werden dagegen vom Bundesversicherungsamt (BVA) kontrolliert. Kritiker bemängeln, dass die Länder weniger streng Aufsicht führen wie das BVA. Spahns Lösung ist vor diesem Hintergrund einfach, er will die nur in den Ländern tätigen Kassen bundesweit öffnen, sodass das BVA künftig einheitlich Aufsicht führt.

 

Der GKV-Spitzenverband kann sich bei dieser Frage schwer auf eine Seite schlagen, denn die AOKs sind groß und bedeutend, aber die Kassenopposition ist ebenfalls beachtlich. Franz Knieps, Chef des Dachverbands der Betriebskrankenkassen, ätzte kürzlich: "Manchmal drängt sich mir der Eindruck auf: In manchen Ländern gehört die AOK der Landesregierung, in anderen ist es umgekehrt."

 

Gut für die AOKs, dass die Bundesländer ihre Aufsicht nicht abgeben wollen und Spahns Pläne blockieren, allen voran Bayern und Baden-Württemberg.

GKV-Spitzenverband · GKV · Versicherungsaufsicht · Bayern
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