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Roland WeberQuelle: Debeka
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Debeka-Vorstand Weber: "Wie Sie es drehen und wenden, Kritik ist in der Treuhänder-Debatte immer möglich"

Von Maximilian VolzTagesaktuelle Informationen und Neuigkeiten aus der Versicherungsbranche. Alle Nachrichten des Tagesreports auch als Newsletter abonnierbar.
Das Urteil im Treuhänderprozess ist gesprochen. Die PKV hat gesiegt. Die Frage, ob es ein Pyrrhussieg oder ein kompletter Triumph war, beschäftigt nun alle Beteiligten. Im Interview sagt Roland Weber, Vorstand der Debeka Krankenversicherung, dass weitere Prozesse möglich sind - und sieht die Bafin am Zug.

Was sagen Sie zum Treuhänder Urteil?

Ich habe das Urteil mit Erleichterung aufgenommen, allerdings auch erwartet, dass es so ausfällt. Also dass die Unabhängigkeit des Treuhänders nicht von den Zivilgerichten überprüft wird, sondern gesetzlich geregelt ist und von der Bafin überwacht wird.

Was bedeute es, dass Versicherte die Anhebung ihrer monatlichen Beiträge von einem Gericht überprüfen lassen kann?

Das ist nichts Neues. Es geht dabei um die Frage, ob eine Anpassung der Beiträge gerechtfertigt ist und ob der Kunde ausreichend über die Gründe informiert wurde, die zur Anpassung führten. In diesem Bereich gibt es bereits seit Jahren gerichtliche Verfahren und Entscheidungen, die überwiegend die Arbeit der Versicherer bestätigen.

Das sehen einige Anwälte anders.

Das ist richtig, im Zuge der Treuhänderverfahren hat die Rechtsanwaltskanzlei Pilz diesen Aspekt mit in die Diskussion hineingebracht.

Was erwarten Sie in diesen Fällen, ich habe mehrmals mit Herrn Pilz gesprochen und denke nicht, dass er so einfach klein beigibt.

In diesem Punkt wird es möglicherweise Urteile geben, die den Unternehmen mangelnde Ausführlichkeit bei der Begründung von Anpassungen zur Last legen. Das sind einzelne Gerichtsurteile, die unterschiedlich ausfallen können, sodass nicht ausgeschlossen werden kann, dass in diesem Bereich letztendlich nochmal eine höhere Instanz entscheiden muss. Erfreulicherweise hat immerhin das OLG Celle in einem aktuellen Urteil auch die Begründung für ausreichend erachtet.

Es könnte also weiteren Klagen geben?

Das kann ich nicht ausschließen. Die Frage wird sich mehr darauf beziehen, in welchem Umfang die Versicherer ihre Kunden über Beitragsanpassungen informieren müssen.

Das ist ein schwieriger Punkt, wann ist die Begründung einer Beitragsanpassung ausreichend?

Im Laufe der Jahre haben sich die Erwartungen der Kunden hinsichtlich der Begründungen erhöht, die Versicherer haben dem aus meiner Sicht auch Rechnung getragen. Es handelt sich jedoch um ein komplexes Thema, und das Ganze darf nicht dazu führen, dass die Kunden mit Informationen, die sie nicht ohne intensive Beschäftigung mit der Materie verstehen können, erschlagen werden.

Haben sich die Begründungen im Laufe der Zeit stark verändert?

Das würde ich schon sagen. Die Anschreiben sind ausführlicher als in der Vergangenheit, inklusive Hinweisen auf Zusatzinformationen im Internet oder telefonisch beim Anbieter.

Ist mit dem Urteil die Treuhänder-Unabhängigkeit abschließend geklärt?

Sie wird stets abschließend von der Bafin geklärt. Aus meiner Sicht ist klar, dass die Regelung des Handelsgesetzbuches für Wirtschaftsprüfer nicht auf den Treuhänder anzuwenden ist. Es gibt Stimmen, die sagen, dass es zu wenige Treuhänder gibt und mehr benötigt werden. Wenn die Forderung weiter im Raum bleibt, dass nur ein Treuhänder ein Unternehmen prüfen darf, dann kann aber nicht kritisiert werden, dass er hundert Prozent seines Gehaltes von einem einzigen Unternehmen erhält. Wie Sie es drehen und wenden, Kritik ist immer möglich. Bei Versicherern mit vielen Tarifen kann ein Treuhänder mit einem Unternehmen bereits voll ausgelastet sein. Es wäre eine Überlegung, ob man Treuhänder-Gemeinschaften oder Stellvertreter fördert, ich sehe aber keinen dringenden Handlungsbedarf.

Was ist mit Wirtschaftsprüfungsgesellschaften?

Das halte ich für eine weitere Option. Aber vermutlich wären dieselben Leute, die heute selbstständig arbeiten, dann für die Gesellschaften tätig. Es ist nämlich eine große Fachkompetenz nötig, um Treuhänder zu sein, es wird praktische Berufserfahrung benötigt, nicht nur theoretisches Wissen. Aber letztlich sind das alles Spekulationen, denen man sich nicht hingeben sollte. Wir haben ja noch nicht einmal die Urteilsbegründung des BGH.

Kritik als Stichwort: Hat die PKV wegen der Berichterstattung zum Thema an Ansehen eingebüßt?

Mich hat die ganze Berichterstattung sehr geärgert, es entstand der Eindruck, dass die Versicherer willkürlich die Beiträge anpassen, wenn nicht ein unabhängiger Treuhänder als Oberaufseher darüber wacht. Das ist natürlich Unsinn: Es ist gesetzlich genau geregelt, wann die Beiträge angepasst werden müssen, Willkür ist da nicht möglich. Der Treuhänder ist nur ein Teil im aufsichtsrechtlich eng geregelten Anpassungsprozess, er prüft, ob der Aktuar alle gesetzlichen Vorgaben umgesetzt hat und unterliegt selbst den Regelungen des VAG. Es ist kein Basar, auf dem um Prozentsätze gefeilscht wird.

Letzte Frage, unabhängig vom Treuhänder-Thema: Muss die PKV ihren Wert für das duale System stärker nach außen tragen, damit sie bestehen kann?

Wir müssen stärker zeigen, was wir wirklich tun. Wir müssen verdeutlichen, dass wir Tag um Tag Leistungen und Service für unsere Versicherten bringen, die ähnliche Bedürfnisse wie die GKV-Versicherten haben: Nämlich bestmöglich betreut zu werden. Zudem müssen wir immer wieder etwas Neues und Innovatives liefern, was das System voranbringt. Wir tun schon sehr viel, wir zeigen es aber nicht so richtig. Das Wissenschaftliche Institut der PKV bringt immer mal wieder interessante Studien auch darüber, dass die GKV Themen und Methoden übernimmt, die die PKV vorangetrieben hat.Sehr stark ist die PKV im Bereich Pflege, in der beispielsweise die Compass private Pflegeberatung GmbH mit aufgebaut wurde. Im Themenfeld E-Health kann die PKV auch zeigen, dass sie mehr leistet und flexibler ist.

Debeka · Roland Weber · Treuhänderstreit · PKV
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