Bafin-Zentrale, Bonn
Bafin-Zentrale, BonnQuelle: Bonn
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Bafin verbietet Caritas Neugeschäft

Von Maximilian VolzTagesaktuelle Informationen und Neuigkeiten aus der Versicherungsbranche. Alle Nachrichten des Tagesreports auch als Newsletter abonnierbar.
Im Mai richtet die Bafin in ihrer Pressekonferenz warnend den Finger gen Pensionskassen. Viele der Kassen hätten Schwierigkeiten bei der Finanzierung. Jetzt wird klar, warum die Warnung erfolgte. Die Bafin hat der Caritas VVaG das Neugeschäft bereits am 11. Mai 2018 untersagt.

Die Begründung für den Schritt liefert die Bafin aktuell auf ihrer Webseite. Das Unternehmen könne "gegenwärtig die Solvabilitätskapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Sanierungsplan zur Beseitigung der Nichtbedeckung der Solvabilitätskapitalanforderung vorgelegt, der aus Sicht der Bafin unzureichend ist." Der Widerspruchsbescheid ist mit Ablauf des 26. Oktober 2018 bestandskräftig geworden, schreiben die Bonner.

 

Das Unternehmen darf kein Neugeschäft zeichnen, keine neue Versicherungsverträge abzuschließen oder bestehende Versicherungsverträge erhöhen. Es ist auch nicht gestattet, weitere Personen in die Pensionskasse als Versorgungsberechtigte aufzunehmen. Eine solche Maßnahme hatte die Bafin in der jüngeren Vergangenheit noch nicht ergriffen, sagte eine Sprecherin der Aufsichtsbehörde.

 

Überraschend kommt die Maßnahme dennoch nicht, auf der genannten Pressekonferenz wurde deutlich, dass einige Pensionskassen ohne zusätzliches Kapital von außen ihre vollen Leistungen nicht mehr erbringen können. Von den 137 deutschen Pensionskassen steht rund ein Drittel unter unterschiedlich intensiver Beobachtung der Bafin.

 

Bei weiter niedrigen Zinsen würde sich die Lage einiger Pensionskassen verschärfen, hieß es seitens der Bafin im Mai. Die Zinsen blieben unten, die Caritas VVaG scheint die erste Kasse zu sein, die die Folgen zu spüren bekommt.

 

Probleme bekannt, nicht gebannt

 

Die Schwierigkeiten der Caritas Pensionskasse sind nicht neu. In den vergangenen Monaten wurden die Mitglieder darüber informiert, dass wegen der wirtschaftlichen Lage eine "Herabsetzung der Leistungen" in Frage käme.

 

Nach Informationen von fondsprofessionell versucht der verantwortliche Aktuar in "enger Abstimmung mit der Bafin und dem Wirtschaftsprüfer einen Sanierungsplan", der dann von der Mitgliedervertreterversammlung beschlossen werden muss.

Die Kasse sei "nicht insolvenzfähig", weswegen der Fehlbetrag "satzungsgemäß durch den Eingriff in das Beitrags- und Leistungsgefüge" ausgeglichen werden muss. In welchem Umfang, stehe noch nicht fest.

 

Die neue Situation ist eine Herausforderung für Olaf Keese, seit dem 1. Dezember Vorstandschef der Kölner Pensionskasse und Generalbevollmächtigter der Pensionskasse der Caritas. Ab Januar 2019 soll er auch den Vorstandsvorsitz übernehmen. Er löst dann Christof Heinrich ab, wie fondsprofessionell meldet

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