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Gedanken im November: Volksparteien

Von Meinhard MiegelTagesaktuelle Informationen und Neuigkeiten aus der Versicherungsbranche. Alle Nachrichten des Tagesreports auch als Newsletter abonnierbar.
Wahlprognosen sind manchmal genau und manchmal ungenau. Doch in einem sind sie seit geraumer Zeit treffend: Die großen Parteien – einst Volksparteien genannt – schrumpfen und kleine Parteien erstarken. Von Meinhard Miegel.

Das ist nicht nur in Deutschland so, sondern gilt für viele westliche Demokratien, auch wenn der Prozess der Zersplitterung – wie in den USA – durch die Klammer eines tradierten Parteinamens überdeckt wird. Wie große Eisschollen, die in wärmere Gewässer driften, allmählich in eine Vielzahl kleinerer zerfallen, so zerfallen jetzt die großen Parteien.

 

Gelegentlich kann dieser Prozess verlangsamt werden. Aufzuhalten ist er nicht. Wie auch, wenn die Wähler vormaliger Volksparteien sich nicht nur neu orientieren wollen, sondern in entgegengesetzte Richtungen drängen. Da ist es wenig sinnvoll, „klare Kante“ oder einen „klaren Kurs“ zu postulieren und noch weniger sinnvoll ist es, sein Heil im Austausch des politischen Führungspersonals suchen zu wollen. Das mag für den Moment belebend wirken, am eigentlichen Dilemma ändert dies nichts.

 

Denn wie muss eine Parteienlandschaft aussehen, in der jeder Bürger beansprucht, sein eigener Religionsstifter, Gesetzgeber, Richter und anderes mehr zu sein? Warum sollen solche mit allen Fasern nach Autonomie strebenden Menschen sich ausgerechnet im Bereich der Politik zu großen homogenen Formationen zusammenschließen und einen gemeinsamen Willen bekunden?

 

Nicht zuletzt dank moderner Technik kann doch jeder nicht nur seine eigene Partei gründen und betreiben. Er – und selbstverständlich auch sie – können sich problemlos mit Gleichgesinnten zusammenschließen und für ihre Ideen werben. Das mag die vom Grundgesetz vorgesehene politische Willensbildung sowie die Regierbarkeit des Volkes erschweren. Doch das ist die derzeitige Wirklichkeit.

 

Die etablierten und sich künftig etablierenden Parteien müssen ihr Rechnung tragen. Mit dem Schärfen von Profilen ist es nicht mehr getan. Wer fragt schon in einer weitgehend heterogenen von Gruppen- und Individualinteressen geleiteten oder wohl richtiger gepeitschten Bevölkerung nach liberalen, sozialen und was der gleichen Profile mehr sind?

 

Die Bürger sind alles gleichzeitig: gelegentlich stockkonservativ und dann wieder ultraliberal, an einem Tag Verfechter sozialer Gerechtigkeit und am nächsten Tag Verteidiger von Privilegien und seien diese auch noch so ungerechtfertigt. Wenn hohe Anteile der Bevölkerung erst in der Wahlkabine entscheiden, wem sie ihre Stimme geben, dann spricht das nicht für sorgfältige Erwägungen. Dann spricht der Bauch und Tagesstimmungen geben den Ausschlag.

 

Auf dieser Grundlage Mehrheiten zu bilden und zu regieren ist nicht einfach. Zwar rufen die Bürger nur allzu gerne nach politischer Führung. Aber wehe, dieser Ruf würde erhört. Dann würden sie aufbegehren. Oder auch nicht. Denn schreitet die Zersplitterung der politischen Landschaft weiter voran, könnte die Sehnsucht nach Eindeutigkeit und Klarheit übermächtig werden. Wünschenswert wäre das nicht. Es könnte das Ende der Demokratie bedeuten. Doch auszuschließen ist eine solche Entwicklung nicht.

Meinhard Miegel · Debatte · Politik
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