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Hat der Ombudsmann eine Einschätzung zur Axa Unfall-Kombirente vorgenommen?

Von Maximilian VolzTagesaktuelle Informationen und Neuigkeiten aus der Versicherungsbranche. Alle Nachrichten des Tagesreports auch als Newsletter abonnierbar.
Das Thema Unfall-Kombirente bleibt aktuell. Ein Wirtschaftsmagazin berichtete kürzlich, das die Axa den Ombudsmann Günther Hirsch bei der Beendigung von rund 17.500 Verträgen "auf seiner Seite sehe", dieser dementierte allerdings, er habe sich mit dem Fall "nicht befasst". VWheute liegen konträre Informationen vor.

Die Vorgeschichte ist schnell erzählt, die Axa wird über 17.000 Verträge der "Unfall-Kombirente " nicht weiterführen und hat das seinen Versicherten mitgeteilt. Die Begeisterung selbiger hielt sich in Grenzen, einige haben wohl den Versicherungsombudsmann angerufen und sich nach der Rechtmäßigkeit der Beendigung erkundigt.

 

Für diese Beurteilung der Zulässigkeit der Vertragsbeendigung ist es in diesem Fall entscheidend, ob es sich um ein Leben- oder Vorsorgeprodukte (LVP) handelt. Handelt es sich um eine LVP, hat der Versicherer keine Möglichkeit, den Vertag einseitig beenden – Verstöße gegen die Bedingungen außen vorgelassen. Ist die Unfall-Kombirente allerdings als Sachversicherung konzipiert, ist die Beendigungsoption für beide Vertragsparteien vorgesehen.

 

Die Verbraucherschützer monierten, es handle sich bei dem Produkt um ein Vorsorgeprodukt, da es sich um eine Alternative zu einer Berufsunfähigkeitsversicherung handle. Die Axa widersprach: "Die Bedingungen sind eindeutig, und auch die Bezeichnung des Produkts suggeriert nicht – wie von der Verbraucherzentrale angeführt - die Klassifizierung als nicht kündbares Vorsorgeprodukt". Zwei gegensätzliche Stimmen, genau dafür ist die Stelle des Ombudsmannes eingerichtet worden.

 

Hat der Ombudsman bereits eingeschätzt?

 

Laut Börse-online erklärte die Axa, Hirsch habe sich ihrer Rechtsaufassung "bereits in einem konkreten Fall angeschlossen". Der dementierte, er habe sich "mit dieser Frage nicht befasst". Der Fall habe eine grundsätzliche Bedeutung, "die ich grundsätzlich nicht entscheide, sondern deren Klärung ich den Gerichten überlasse."

 

VWheute liegen allerdings Informationen vor, dass der Ombudsmann, in mindestens zwei Fällen bereits eine Einschätzung vornahm. Eine entsprechende Anfrage wurde gestellt und wird nach Erhalt veröffentlicht.

 

Die Axa erklärt auf Nachfrage nochmals, dass die Beendigungen der Verträge rechtens sei: "Bei der Unfall-Kombirente handelt es sich um eine Sachversicherung. Anders als bei Leben- oder Vorsorgeprodukten kann hier sowohl der Kunde als auch der Versicherer nach Ablauf des Versicherungsjahres kündigen. Aus unserer Sicht ist die Rechtslage mit Blick auf dieses vertraglich geregelte Kündigungsrecht daher eindeutig."

Axa · Unfall-Kombirente · Ombudsmann für Versicherungen
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