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Heil: "Wir müssen die Grundsicherung neu ausrichten"

Von VW-RedaktionTagesaktuelle Informationen und Neuigkeiten aus der Versicherungsbranche. Alle Nachrichten des Tagesreports auch als Newsletter abonnierbar.
Erstmals in der Geschichte erhalten in Deutschland mehr als eine Million Menschen eine Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bezogen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes bezogen knapp 1,059 Millionen Menschen entsprechende Leistungen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil lehnt ein bedingungsloses Grundeinkommen zwar ab, sieht aber Reformbedarf bei der Grundsicherung.
"Wir müssen die Grundsicherung neu ausrichten, um soziale Teilhabe und Respekt in unterschiedlichen Lebenslagen zu verwirklichen", schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). "Dafür werde ich einen Dialog zur Zukunft der Arbeit und der sozialen Sicherungssysteme starten. Einen Dialog ohne 'heilige Kühe', in dem auch unbequeme Fragen gestellt und vorgefertigte Antworten hinterfragt werden", betonte der neue Bundesarbeitsminister.
"Dabei beziehen wir alle ein, die das gegenwärtige System kennen: die Betroffenen genauso wie die Beschäftigten in den Jobcentern und der Arbeitsförderung. Kurzum: Es wird ein offener Dialog, der sich im Ergebnis nicht davor fürchtet, grundlegende Änderungen vorzunehmen", ergänzt Heil.
So wolle man "vier Mrd. Euro für einen 'Sozialen Arbeitsmarkt' einsetzen, der von Kommunen und Sozialverbänden seit vielen Jahren gefordert wird: gesellschaftlich sinnvolle Aufgaben für Langzeitarbeitslose in der freien Wirtschaft, bei Wohlfahrtsverbänden oder gemeinnützig in den Kommunen in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen mit längerfristiger Perspektive. Damit "wollen wir zunächst 150.000 Menschen mittelfristig an den allgemeinen Arbeitsmarkt heranführen. Damit dies gelingt, ist neben den Lohnkostenzuschüssen auch Coaching und Begleitung vorgesehen", konstatiert Heil.
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes bezogen im Dezember 2017 insgesamt 1.058.827 Menschen eine Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Nimmt man auch die erwerbsgeminderten Betroffenen hinzu, zählten die Statistiker insgesamt 539.551 Frauen und 519.276 Männer, die entsprechende Leistungen nach SGB XII bezogen haben.
Die möglichen Gründe für die gestiegene Zahl von Leistungsempfängern sehen die Sozialexperten vor allem in den steigenden Mietpreise sowie den zunehmenden psychischen Erkrankungen, die am Ende zu einer Berufsunfähigkeit führen.
Nach Angaben des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) waren im Jahr 2016 psychische Erkrankungen in über 35 Prozent aller Fälle die Ursache von Berufsunfähigkeit bei Frauen. Zum Vergleich: Bei Männern sind es 25 Prozent der Fälle. (vwh/td)
Bild: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) (Quelle: BMAS / Susi Knoll)
Grafikquelle: Statista
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