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Bafin knipst für Versicherer das Licht aus

Von VW-RedaktionTagesaktuelle Informationen und Neuigkeiten aus der Versicherungsbranche. Alle Nachrichten des Tagesreports auch als Newsletter abonnierbar.
Die Bafin hat die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts, die sie der East-West Assekuranz AG (Berlin) vor rund acht Jahren erteilte, widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen unzureichenden Finanzierungsplan vorgelegt. Mehr war seitens der Bafin aufgrund der Verschwiegenheitspflicht nicht zu erfahren, zumal der Bescheid noch nicht Bestandskraft erlangt hat.
Die East-West Assekuranz AG kann Widerspruch und anschließend gegebenenfalls Klage einlegen. Da aber die sofortige Vollziehung des Widerrufs angeordnet wurde, haben diese Rechtsmittel keine aufschiebende Wirkung. Damit darf der Versicherer kein Neugeschäft mehr tätigen und muss die Bestände zum nächstmöglichen Zeitpunkt abwickeln. Am Wochenende war der Internet-Auftritt allerdings noch frei geschaltet und verwies weiter werbewirksam auf Angebote für einen weltweiten Versicherungsschutz bei Transportrisiken.
Die East-West Assekuranz AG erhielt am 12.01.2009 von der Bafin die Genehmigung zur Ausübung der Versicherungstätigkeit in Deutschland. Sie ist unter der Nr. 5141 registriert und ist die Nachfolgerin aller Gesellschaften, die früher den Namen EWA trugen. Außerdem ist sie nach eigenen Angaben die erste und bis jetzt einzige in Deutschland tätige Versicherungsgesellschaft, "die von russischen, ausschließlich privaten Kapitalgebern, gegründet worden ist". Das Gründungskapital betrug zur Zeit der Zulassung 2,6 Mio. Euro. (wo)
Bildquelle: Thorben Wengert / pixelio.de
BaFin · Rechtsstreit · East-West Assekuranz AG
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