Politik & Regulierung

Kabinett stellt Computer dem menschlichen Fahrer gleich

Von VW-RedaktionTagesaktuelle Informationen und Neuigkeiten aus der Versicherungsbranche. Alle Nachrichten des Tagesreports auch als Newsletter abonnierbar.
Menschliche Fahrer und Computer sollen nach den Plänen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) künftig rechtlich gleichgestellt werden. Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf zum automatisierten Fahren beschlossen. Damit sollen künftig auch hoch- oder vollautomatisierte Fahrsysteme die Fahraufgabe selbstständig übernehmen dürfen.
Zudem schreibt das geplante Gesetz eine Rückübernahme der Fahrzeugsteuerung durch den Fahrer nur für den Fall vor, wenn das hoch- oder vollautomatisierte System ihn dazu auffordert oder "wenn die Voraussetzungen für eine bestimmungsgemäße Verwendung" der autonomen Fahrfunktionen nicht mehr vorliegen, zum Beispiel bei einem geplatzten Reifen. Um einen entsprechenden Nachweis zu führen, ob der Fahrer oder das System die Kontrolle innehatte, soll künftig der Einsatz eines Datenspeichers ("Blackbox") vorgeschrieben werden.
"Das automatisierte Fahren ist die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Automobils. Dafür schaffen wir jetzt das modernste Straßenverkehrsrecht der Welt. Wir stellen Fahrer und Computer rechtlich gleich. Das heißt: Automatisierte Systeme im Auto dürfen die Fahraufgabe komplett übernehmen. Wir ermöglichen damit, dass der Fahrer während der hochautomatisierten Fahrt die Hände vom Lenker nehmen darf, um etwa im Internet zu surfen oder E-Mails zu checken", kommentiert Dobrindt den Gesetzesentwurf. (vwh/td)
Bildquelle: Rinspeed
Autonomes Fahren · Bundesverkehrsministerium · Alexander Dobrindt
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