Unternehmen & Management

„HKS 13“ bleibt exklusive Sparkassenfarbe

Von VW-RedaktionTagesaktuelle Informationen und Neuigkeiten aus der Versicherungsbranche. Alle Nachrichten des Tagesreports auch als Newsletter abonnierbar.
Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister zu löschen ist. Der Markeninhaber ist der Dachverband der Sparkassen-Gruppe. Für ihn ist die  2002 angemeldete und 2007 eingetragene abstrakte Farbmarke "Rot" (HKS 13) als verkehrsdurchgesetztes Zeichen für die Dienstleistungen "Finanzwesen, nämlich Retail-Banking, Bankdienstleistungen für Privatkunden" registriert.
Die Antragstellerinnen sind Unternehmen der spanischen Santander-Bankengruppe, die für ihren Marktauftritt auch die Farbe Rot verwenden. Sie haben beim Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Farbmarke beantragt. Dieses hat die Löschungsanträge zurückgewiesen. Auf die Beschwerde hat das Bundespatentgericht das Verfahren ausgesetzt und ein Vorabentscheidungs-Ersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union gerichtet, der hierüber mit Urteil vom 19. Juni 2014 entschieden hat.
Anschließend hat das Bundespatentgericht die Löschung der Farbmarke angeordnet. Auf die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin hat der Bundesgerichtshof nun den Beschluss des Bundespatentgerichts aufgehoben und die Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts zurückgewiesen. Die Sparkassen-Gruppe gestaltet ihre bundesweit 15.000 Filialen nahezu einheitlich mit roten Emblemen und investiert in die Werbung mit der Farbmarke etwa 130 Millionen Euro im Jahr. (vwh/wo)
Bild: Baltzer
Sparkasse · BGH · Santander · HKS 13
Auch interessant
Zurück
29.03.2019VWheute
Versi­che­rungs­pro­dukte der Woche – KW 13 Die Sonne scheint, die Temperaturen steigen. Was gibt es da schöneres, als sich über die neuen …
Versi­che­rungs­pro­dukte der Woche – KW 13
Die Sonne scheint, die Temperaturen steigen. Was gibt es da schöneres, als sich über die neuen Versicherungsprodukte und- Services zu informieren? Diesmal mit der Allianz, einer Hundeunfallversicherung und Swiss Life.
23.01.2019VWheute
Mapfre schmiedet Bündnis mit der Banco Santander Die spanische Mapfre forciert weiter massiv den Ausbau ihres Bankenvertriebs. Gerade hat sie ein …
Mapfre schmiedet Bündnis mit der Banco Santander
Die spanische Mapfre forciert weiter massiv den Ausbau ihres Bankenvertriebs. Gerade hat sie ein strategisches Allfinanzbündnis mit der größten Bankengruppe Spaniens Banco Santander für den spanischen Markt bekannt gegeben. Neben …
03.12.2018VWheute
Noch 13 Tage bis zum Ende der PKV? Am 19. Dezember 2018 entscheidet der BGH über die Zulässigkeit der Beitragserhöhungen in der PKV. Bei einer …
Noch 13 Tage bis zum Ende der PKV?
Am 19. Dezember 2018 entscheidet der BGH über die Zulässigkeit der Beitragserhöhungen in der PKV. Bei einer Niederlage kommen auf die Versicherer weitere Klagen, Millionenverluste und die Errichtung eines neuen Systems zu. Doch die Branche gibt …
30.11.2018VWheute
Clark erobert Spar­kasse endgültig Die 1822 Direkt war er erste Schritt, nun folgt der Zweite mit der Sparkassen-Finanzgruppe. Nach Informationen …
Clark erobert Spar­kasse endgültig
Die 1822 Direkt war er erste Schritt, nun folgt der Zweite mit der Sparkassen-Finanzgruppe. Nach Informationen einer großen deutschen Wirtschaftszeitung haben sich "die öffentlichen Versicherer" für eine Zusammenarbeit mit Clark und dessen …
Weiter