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Sparkassen sehen Rot

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Heute will der Bundesgerichtshof in Karlsruhe über den seit Jahren andauernden Patent-Streit um die Farbe Rot als Sparkassen-Marke urteilen. Der spanischen Santander Bank ist die Exklusiv-Farbe ein Dorn im Auge. Sie will, dass die Bundespatentrichter den Löschungsantrag bestätigen. Der Ausgang des Verfahrens ist völlig offen.
Das Bundespatentgericht hatte die Löschung der seit 2002 eingetragenen Farbmarke nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs angeordnet. Es ging dabei davon aus, dass dem Sparkassen-Rot die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, weil die Verwendung der roten Farbe im Bankensektor "gängig" sei. Zudem habe die Sparkasse nicht ausreichend nachweisen können, dass mindestens 50 Prozent der Verbraucher die Farbe Rot den Sparkassen zuordneten.
Dagegen zog der Sparkassen-Dachverband vor den Bundesgerichtshof. Die deutschen Sparkassen setzen seit Jahrzehnten Rot als Farbe ihrer Marken ein. Die spanische Bankengruppe Santander benutzt seit den 80er Jahren ebenfalls weltweit die Farbe Rot, insbesondere in ihrem Logo. (vwh/wo)
Bild: Baltzer
Sparkasse · BGH · Santander
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