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Aktuare schlagen Alarm bei den Pensionskassen

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Bei den Pensionskassen gibt es nach Einschätzung des Instituts der Versicherungsmathematischen Sachverständigen für Altersvorsorge e.V. (IVS) dringend Handlungsbedarf. "Sorgen bereitet uns das, was man im Augenblick nicht sehen kann", sagte IVS-Vorstand Friedemann Lucius am Donnerstag auf der Pressekonferenz der Deutschen Aktuarvereinigung e.V.
Die IVS ist ein Zweigverein der Aktuare. Die fortgesetzte Niedrigzinsphase wirke immer stärker nachhaltig, so dass sich Lücken auftäten. "Wann das kippt, hängt von der einzelnen Pensionskasse ab", so Lucius, er im Hauptberuf dem Vorstand der Heubeck AG angehört. Diese Probleme beträfen vor allem die regulierten Pensionskassen, die zwar inzwischen auch Zinsrückstellungen bildeten, aber keine strikte Zinszusatzreserve. Die Bundsanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hatte im Frühjahr bereits mitgeteilt, dass sie "mit Einzelnen im Gespräch" sei, weil diese "möglicherweise bald nicht mehr aus eigener Kraft ihre Leistungen in voller Höhe erbringen können." Der BVV Versicherungsverein des Bankgewerbes a.G. und die Neue Leben Pensionskasse hatten unlängst ihr Pensionszusagen gekürzt.
Die Aktuare schlagen vor, die Haftung der Arbeitgeber als Träger der Pensionskassen "zu präzisieren". Die Einstandspflicht des Arbeitgebers sei das Grundgesetz der betrieblichen Altersvorsorge, so Lucius. Die meisten Pensionskassen können über ihre Satzungen oder die Sanierungsklausel Ungleichgewichte durch Leistungskürzungen ausgleichen. Reicht das nicht, ist der Arbeitgeber am Zug.
Lucius fordert eine Gesetzesänderung für die künftigen Leistungen. "Wir wünschen uns mehr Flexibilität im Aufsichtsrecht bei den Bedeckungsvorschriften und bei der Ausgestaltung von Leistungseinschränkungen." So solle eine durch den Niedrigzins induzierte, aufsichtsrechtlich zulässige Tarifumstellung einer Pensionskasse für künftige Beiträge unabhängig von der wirtschaftlichen Lage des Arbeitsgebers als arbeitsrechtlich zulässiger Eingriff in die Versorgungszusage anerkannt werden. Überschussfinanzierte Leistungen sollten generell unter Leistungsvorbehalt gestellt werden und so in der Versorgungszusage stärker zwischen garantierten, von der Einstandspflicht erfassten und nicht garantierten Leistungen differenzieren. (lie)
Bild: Roland Weber, Alfred Gohdes, Wilhelm Schneemeier, Friedemann Lucius und Johannes Lörper (v.l.n.r.) (Quelle: lie)
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