Schlaglicht

Verfassungsgericht stützt EZB-Programm

Von VW-RedaktionTagesaktuelle Informationen und Neuigkeiten aus der Versicherungsbranche. Alle Nachrichten des Tagesreports auch als Newsletter abonnierbar.
"Whatever it takes", hat EZB-Chef Mario Draghi einst gesagt. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt Klagen gegen das EZB-Maßnahmepaket zur Stabilisierung der Märkte abgewiesen. Nach dem Urteil der Karlsruher Richter darf die Zentralbank im Ernstfall unbegrenzt Staatsanleihen von Krisenstaaten aufkaufen.
Die FAZ zitiert den Wirtschaftswissenschaftler Henrik Enderlein, der das so genannte OMT-Programm als faktisch als "tot" bezeichnet, da es nur unter bestimmten Auflagen funktioniert. Viele werten die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts als richtungsweisend für die Erfolgsaussichten aktueller Klagen gegen Draghis expansive Geldpolitik des "Quantitative Easing". (vwh/ku)
Bild: EZB-Chef Mario Draghi (Quelle: World Economic Forum)