Politik & Regulierung

Schulz schweigt über politische Zukunft

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Martin Schulz (SPD), Präsident des Europäischen Partlaments, schweigt über seine weitere politische Zukunft. So beschäftige er sich momentan nicht mit der Frage, welche politische Rolle er nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit 2017 ausüben werde, sagte er laut Nachrichtenmagazin n-tv am Donnerstag in Brüssel. Denn: "Außer Papst war eigentlich alles dabei", betonte der Europapolitiker.
Schulz ist seit Januar 2012 Präsident des Europaparlaments und sollte diesen Posten eigentlich im Januar 2017 an einen Kandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) abgeben. Somit komme laut n-tv neben dem EU-Kommissions- und EU-Ratspräsidenten auch der Parlamentspräsident aus dem konservativen Lager. Viele Sozialdemokraten wollen dies laut Bericht nun verhindern.
Über die aktuellen politischen Krisen bezeichnete Schulz 2015 als "das schlimmste Jahr in meiner politischen Arbeit". Allerdings hoffe er auf ein besseres Jahr 2016. Einen politischen Schwerpunkt setzt der SPD-Politiker auf eine mögliche Wiedervereinigung Zyperns. Sollte eine Aussöhnung gelingen, wäre dies ein Ereignis mit Symbolkraft, wird er bei n-tv zitiert.
Das eingeleitete Kommissionsverfahren gegen Polen will Schulz hingegen nicht als Angriff verstanden wissen. "Das Verfahren ist ja keine Überraschung. Es geht nicht um Pauschalkritik an Polen oder am polnischen Volk, sondern um die Überprüfung von Gesetzen, die von der amtierenden Mehrheit im Land erlassen wurden und die berechtigte Fragen aufwerfen. Die polnische Seite bekommt nun eine Liste dieser Fragen zur Beantwortung zugesandt", sagte er gegenüber der Bild-Zeitung.
Ob sich auch das Europaparlament sich in der kommenden Woche mit der neuen polnischen Regierung und deren Gesetzen befassen werde, ließ er hingegen offen. (vwh/td)
Bildquelle: Foto AG Gymnasium Melle
EU · Europaparlament · Martin Schulz
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