Lautlos, schnell und gefährlich: Drei Monate sind E-Scooter inzwischen auf den deutschen Straßen zugelassen. Seitdem gibt es viele Benutzer, aber auch viele Unfälle. Deshalb wird auch über eine Helmpflicht diskutiert.
Lautlos, schnell und gefährlich: Drei Monate sind E-Scooter inzwischen auf den deutschen Straßen zugelassen. Seitdem gibt es viele Benutzer, aber auch viele Unfälle. Deshalb wird auch über eine Helmpflicht diskutiert.Quelle: Peeradon / fotolia
Erschienen in Ausgabe 9-2019Politik & Regulierung

Wilder Westen auf deutschen Straßen

E-Scooter haben schnell das Stadtbild erobert und viele Diskussionen ausgelöst. Ein Teil davon  betrifft rechtliche Implikationen, Versicherungsfragen sowie Aspekte der multimodalen Mobilität.

Von Rainer GrimVersicherungswirtschaft

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Der Spiegel berichtete jüngst über die E-Scooter Plage in Frankreich. Neben der dort beklagten rücksichtslosen Fahrweise der Nutzer, die auf Gehwegen oder auch in Fußgängerzonen fahren, werden E-Scooter gar aus Flüssen oder in Marseille aus dem Meer geborgen. Binnen zwei Tage sind in Marseille 47 E-Scooter geborgen worden. Demgegenüber besteht im Zeitalter von Dieselfahrverboten die Notwendigkeit das Nutzerverhalten von Verkehrsteilnehmern  insbesondere im urbanen Bereich nachhaltig zu verändern. Inwieweit durch das Angebot von Miet-E-Scooter im städtischen Bereich auf die Nutzung von Pkw oder Taxen verzichtet wird, bleibt abzuwarten.Kritiker dieser neuen Facette der Mobilität führen an, dass bei der Nutzung der Spaßfaktor an erster Stelle stünde oder, dass die Nutzer ohne das E-Scooterangebot zu Fuß gehen würden bzw. öffentliche Verkehrsmittel genutzt hätten. Die Zukunft wird zeigen, ob dieses neue Mobiltitätsangebot angenommen wird.

Rechtliche Implikationen und Versicherung

Durch das Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) zum 15.06.2019 nimmt das Thema nun auch in Deutschland Fahrt auf. Mit Blick auf die erfolgte Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen wäre zunächst einmal zu prüfen welche Fahrzeuge überhaupt unter den Anwendungsbereich der Verordnung fallen. Die Erfüllung der Definition als Elektrokleinstfahrzeug  i.S. von § 1 eKFV ist die Grundvoraussetzung dafür, dass das Fahrzeug auf öffentlichen Straßen oder Radwegen überhaupt in Betrieb gesetzt werden darf.
Gem. Legaldefinition handelt es sich dabei um Fahrzeuge ohne Sitz bzw. selbstbalancierende Fahrzeuge mit/ohne Sitz, jeweils mit Lenkstange. Die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit beträgt nicht weniger als 6 km/h und nicht mehr als 20 km/h. Weitere Fahrzeugbeschreibungen im Hinblick auf u. a. Leistung, Maße und Gewicht ergeben sich aus § 1 eKFV.  Aus dieser Definition lässt sich also ableiten, dass die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr für sogenannte Hoverboards und elektrische Einräder (Monowheeler) weiterhin nicht zulässig ist, weil Sie nicht über eine Lenk- oder Haltestange verfügen.
Die Bundesregierung hatte die Überlegung, die Zulässigkeit der Nutzung dieser Fahrzeuge auf öffentlichen Straßen durch eine Ausnahmeverordnung zu ermöglichen. Im Kontext des Mindestniveaus an Verkehrssicherheit im Straßenverkehr wurde eine solche Ausnahmeverordnung jedoch vom Bundesrat abgelehnt.  Im Ergebnis dürfen diese insbesondere unter Kindern und Jugendlichen beliebten Fahrzeuge…