Erschienen in Ausgabe 8-2019Trends & Innovationen

Nach Pleitewelle der Pensionskassen: EuGH erwägt neuen Schutzschirm

Von Maximilian Volz

Lesen Sie den vollständigen Artikel

Erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln unserer Fachzeitschriften und Publikationen.

Mehrere Pensionskassen gerieten zuletzt in Schieflage und mussten diie betrieblichen Altersrenten ihrer Versicherten deutlich kürzen, um überhaupt überlebensfähig zu sein. Dagegen hat ein Betroffener geklagt - weil auch der Arbeitgeber in diesem Fall nicht einsprang und selbst Insolvenz anmeldete. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) wird dazu noch im Spätsommer erwartet. Ein Generalanwalt erklärte bereits, dass es eine Absicherung geben müsste, die die Leistungen des Versicherungsnehmers schützt und garantiert. In der Regel folgt das Gericht den Empfehlungen der Generalanwälte. Die Bundesregierung müsste demnach möglicherweise einen neuen Schutzmechanismus für sogenannte regulierte Pensionskassen schaffen.
Eine Absicherung der Kunden ist nicht ungewöhnlich. In der Lebensversicherung schützt die von den Unternehmen betriebene Sicherungsgesellschaft Protektor im Fall der Fälle die Ansprüche des Versicherungsnehmers. Sogenannten regulierten Pensionskassen sind Leistungskürzungen unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Die Finanzaufsicht Bafin muss ihnen allerdings zustimmen. Eine Möglichkeit zum Anlegerschutz wäre es, die Regulierten Pensionskassen, wie auch die Unregulierten Pensionskassen, unter das Protektor-Dach zu stellen. Andere Möglichkeiten wären den Pensionssicherungsverein (PSVaG) auszuweiten oder ein separates Schutzdach zu errichten.  In jedem Fall wird eine Absicherung nur Forderungen ab einem gewissen Stichtag in der Zukunft bedienen, ein rückwirkender Schutz ist nicht realisierbar. Alles schaut nach Brüssel, die Chancen stehen gut, dass in diesem Jahr noch grundlegende Änderungen im Pensionskassenbereich anstehen.