Quelle: Azat Valeew/ Fotolia
Erschienen in Ausgabe 7-2019Politik & Regulierung

Die Tür öffnet sich

Im kommenden Jahr wird Solvency II einer umfangreichen Prüfung unterzogen.Versicherer hoffen auf eine angemessenere Regulierung, Aufseher wollen sich besser am Risikoprofil der Unternehmen ausrichten. Wie groß ist der Verbesserungsbedarf für das junge Aufsichtssystem? Der Spalt zum Konsens ist klein.

Von Dr. Anke WaclawikVersicherungswirtschaft

Lesen Sie den vollständigen Artikel

Erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln unserer Fachzeitschriften und Publikationen.

„Wer aufhört, besser zu werden, hat aufgehört, gut zu sein.“ Das Philip Rosenthal zugeschriebene Zitat gilt sicherlich auch für Aufsichtssysteme – und zwar unabhängig davon, wie lange sie sich bereits bewähren konnten. Solvency II ist zwar erst am 1. Januar 2016 und somit vor gut drei Jahren in Kraft getreten. Allerdings hat der europäische Richtliniengeber von Anfang an eine zeitnahe (Teil-)Überprüfung des neuen Aufsichtssystems im Regelwerk verankert. Erste Entwürfe liegen in Gestalt einer Delegierten Verordnung bereits vor. Die Europäische Kommission hat in ihrem an EIOPA gerichteten Call for Advice vom 11. Februar 2019 weitere technische Fragestellungen, aber auch Fragen der Kapitalmarktunion, Aspekte der Finanzmarktstabilität und der Gruppenaufsicht sowie das Berichtswesen zur Diskussion gestellt. Es liegt in der Natur der Sache, dass unterschiedliche Interessengruppen bei einem derart jungen Aufsichtssystem bereits im Vorfeld eines Überprüfungsprozesses ihre individuellen Kritikpunkte in die Diskussion einbringen, um das Ergebnis möglichst in ihrem Sinne zu beeinflussen. Mancher hofft vielleicht, die aus seiner Sicht überbordenden Anforderungen von Solvency II zurückschrauben und damit in die Komfortzone zurückkehren zu können, als die Solvency I rückblickend erscheinen mag. Andere streben vielleicht an, ihre Ideen zur Fortentwicklung des Aufsichtssystems zu realisieren. Fakt ist: Die Europäische Kommission hat es geschafft, ihren Call for Advice so zu fassen, dass eine ergebnisoffene Diskussion über Solvency II möglich ist. Dies betrifft insbesondere die aus deutscher Sicht wichtigen Punkte.

Es hat sich gezeigt, dass Solvency II auf den richtigen Grundpfeilern steht. Zu Recht stehen daher weder die drei Säulen als solche sowie ihre grundlegende Ausgestaltung noch der risikoorientierte, auf Marktwerten beruhende Aufsichtsansatz zur Disposition. Bildlich gesprochen: Das Fundament und die tragenden Wände des Aufsichtsgebäudes sind solide und in einem guten baulichen Zustand. Es besteht allerdings die Chance, das Gebäude besser zu nutzen. Das gelingt aber nur, wenn sich die Beteiligten darüber Gedanken machen, welche als störend empfundenen Wände eingerissen oder versetzt werden können und an welchen Stellen neue Baulichkeiten geschaffen werden sollten. Natürlich ist die Antwort auf die Frage abhängig davon, welche Nutzungszwecke den Bewohnern des Gebäudes wichtig sind. Die unterschiedlichen Bedürfnisse müssen gegeneinander abgewogen und nach…