Erschienen in Ausgabe 2-2019Unternehmen & Management

Ist das Europäische Projekt gescheitert?

Solide Zahlen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die EU vor neuen, ungelösten Problemen steht

Von Eric BonseVersicherungswirtschaft

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Als Jean-Claude Juncker Ende 2014 die Leitung der Europäischen Kommission in Brüssel übernahm, sprach er von der „Kommission der letzten Chance“. Die Finanz- und die Eurokrise hatten der EU schwer zugesetzt, in vielen Ländern lag die Wirtschaft am Boden, die Zustimmung zum europäischen Projekt schwand. Juncker versprach, die EU wieder aufzurichten und die Eurokrise zu überwinden. Fünf Jahre später zieht der Luxemburger eine positive Bilanz. „Wir haben europäische Investitionen angekurbelt, Arbeitslosenzahlen verbessert und Handelsabkommen mit Kanada und Japan geschlossen“, sagte er in einem Interview (mit der BILD-Zeitung). Drei Monate vor der Europawahl im Mai sei das Vertrauen in die EU zurückgekehrt. Viele Menschen hätten sogar mehr Vertrauen in Brüssel als in die eigene Regierung. Die Zahlen geben ihm Recht - jedenfalls auf den ersten Blick. Laut einer Ende Dezember veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage hatten im Herbst 2018 immerhin 43 Prozent der Europäerinnen und Europäer ein positives Bild von der EU – der höchste Wert seit neun Jahren. Auch die Wirtschaftszahlen können sich sehen lassen. Das Wachstum ist zurück, die Beschäftigung ist auf Vorkrisenniveau und teilweise sogar auf Rekordstand, wie in Deutschland.

Juncker zieht positive Bilanz

Dazu hat auch eine Investitionsoffensive beigetragen, der so genannte Juncker-Plan. Er ist mit Garantien in Höhe von 21 Mrd. Euro ausgestattet, die aus dem EU-Haushalt und von der Europäischen Investitionsbank kommen. Das Geld wird als „Hebel“ genutzt, um bis 2020 rund 500 Mrd. Euro an Investitionen auszulösen. Selbst die Bundesregierung, die dem Plan zunächst skeptisch gegenüberstand, will mittlerweile nicht mehr davon lassen. Allerdings können die guten Zahlen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die EU vor neuen, ungelösten Problemen steht. Die Eurokrise mag vergessen sein, sogar der Budgetstreit mit Italien wurde vor Beginn des Europawahlkampfs beigelegt. Doch die strukturellen Probleme wurden nicht behoben, die Euro-Reform ist kaum vorangekommen. Wenn sich die Konjunktur im neuen Jahr wie befürchtet abkühlt, könnte dies zu neuen Turbulenzen führen. Deshalb ist es keineswegs ausgemacht, dass die Wähler im Mai überzeugt sein werden, dass die Juncker-Kommission „geliefert“ habe, wie die PR-Abteilung der EU-Behörde seit Jahresbeginn im Brustton der Überzeugung verkündet. Ebenso gut könnten sie zu dem Schluss kommen, dass Brüssel die „letzte Chance“ verpasst habe - und das nicht nur beim Euro. Schließlich türmt sich…