Erschienen in Ausgabe 10-2019Trends & Innovationen

Generali Leben muss Rückabwicklung von Rentenversicherungen zulassen

Von VW-Redaktion

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Auslöser war der Fall eines Kunden, der seinen Rentenversicherungsvertrag mithilfe eines Widerspruchs rückabwickeln wollte. Dies lehnte Generali mit der Begründung ab, dass die Widerspruchsbelehrung den gesetzlichen Vorgaben entsprochen habe. Die Hamburger Verbraucherschützer hielten diese indes für fehlerhaft und verwiesen dabei auf ein entsprechendes Urteil des Bundesgerichtshofes.

„Mit der unterschriebenen Unterlassungserklärung setzt die Generali geltendes Recht um. Das war überfällig. Die entsprechenden Urteile des Bundesgerichtshofes zum Widerspruch liegen schon Jahre zurück. Trotzdem wurden Kunden einfach abgewimmelt“, kommentiert Kerstin Hußmann-Funk von der Hamburger Verbraucherzentrale.

Die Generali Leben ihrerseits hat den Fall überprüft und festgestellt, dass rechtliche Zweifel an der Wirksamkeit der seinerzeit verwendeten Widerspruchsbelehrung begründet sind. „Der betreffende Vorgang wurde erneut im Sinne des Kunden bearbeitet und dessen Widerspruch anerkannt“, heißt es in einem Statement gegenüber VWheute. Zudem seien die Abläufe der Widerspruchsbearbeitung bei der Generali Leben an die neuen Erkenntnisse angepasst worden, „sodass eine Berufung auf die beanstandete Widerspruchsbelehrung nicht mehr erfolgt.

Wichtig: Ob im Einzelfall ein Widerspruchsrecht eines Kunden auch nach Ablauf der gesetzlichen Widerspruchsfrist gegeben ist, hängt nicht allein von der verwendeten Widerspruchsbelehrung, sondern vom konkreten Sachverhalt ab. Ein Widerspruch wird daher stets anhand der Umstände des Einzelfalls geprüft. Die Generali Lebensversicherung gehört seit Ende April 2019 mehrheitlich zur Viridium Gruppe. 

Bereits in der Vergangenheit hatten die Verbraucherschützer aus Hamburg die Allianz Leben, den Zurich Deutscher Herold Leben sowie die Neue Leben Lebensversicherung AG wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen abgemahnt.