Theorie vs. Praxis: Der Kunde soll das Produkt erhalten, das seinen Bedürfnissen entspricht. Das setzt zum einen voraus, dass der das Produkt Vermittelnde die Kundenbedürfnisse kennt und zum anderen, dass er nicht durch Fehlanreize irregeleitet wird.
Theorie vs. Praxis: Der Kunde soll das Produkt erhalten, das seinen Bedürfnissen entspricht. Das setzt zum einen voraus, dass der das Produkt Vermittelnde die Kundenbedürfnisse kennt und zum anderen, dass er nicht durch Fehlanreize irregeleitet wird.Quelle: FotoEdhar / flickr
Erschienen in Ausgabe 1-2019Politik & Regulierung

Vertriebsrecht auf neuen Wegen

Der europäische Gesetzgeber hat das Versicherungsvertriebsrecht grundlegend reformiert. Welche Folgen hat das in der Praxis für die Feststellung des Versicherungsbedarfs und Fehlanreize bei der Beratung?

Von Domenik Henning WendtVersicherungswirtschaft

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Die europäischen und nationalen Legislativorgane haben das Versicherungsvertriebsrecht reformiert. Im Mittelpunkt der novellierten Vorgaben stehen zwar mehr denn je die Interessen der Versicherungsnehmer. Der europäische Gesetzgeber lässt aber keinen Zweifel daran, dass ihm, wo immer möglich, an einheitlichen Vorgaben im gesamten Finanzmarktrecht gelegen ist. Treu nach dem Motto: Was hier wirkt, kann da nicht schaden. Der mit der PRIIP-VO verfolgte horizontale Regulierungsansatz und die gleichsam im Wertpapierdienstleistungs- und Privatversicherungssektor verankerten Schnittstellen – etwa über das POG und die damit erforderlich gewordene Zielmarktbestimmung – sind ein guter Beleg hierfür.

Europäisches Finanzmarktrecht

Es ist daher wenig verwunderlich und vielmehr konsequent, wenn dem neuen Versicherungsvertriebsrecht eine noch ungewohnte Grammatik zugrunde liegt, die in anderen Finanzmarktsektoren zumindest in Teilen bereits etabliert ist. Für den Rechtsanwender ist daher ein gewissenhafter Seitenblick empfehlenswert geworden. Dabei erweist sich der im europäischen Finanzmarktrecht Anwendung findende mehrgliedrige Rechtsetzungsprozess als Herausforderung. Schon für sich genommen bietet das neue Versicherungsvertriebsrecht eine Vielzahl neuer Bestimmungen auf unterschiedlichen Regelungsebenen. So verweben sich Level 1-Bestimmungen der IDD und Level 2-Bestimmungen zweier delegierter Verordnungen - namentlich der DVO POG und der DVO VersAnl - mit den in GewO, VAG und VVG durch das IDD-Umsetzungsgesetz eingeführten nationalen Bestimmungen, die durch neue Vorschriften in der VVG-InfoV und der VersVermV ergänzt werden. Daneben ist das zwischenzeitlich veröffentlichte BaFin-Rundschreiben 11/2018 zur Zusammenarbeit mit Versicherungsvermittlern sowie zum Risikomanagement im Vertrieb zu beachten. Auch EIOPA hat sich zum einen in Leitlinien zum Vertriebsrecht geäußert, zum anderen in dem “Technical Advice on possible delegated acts concerning the Insurance Distribution Directive”. Alles in allem kann der Anwender bei Fragen zum Versicherungsvertrieb somit auf ein beeindruckendes Regelwerk zurückgreifen. Dabei ist ein wichtiger Grundsatz zu beachten: Der Vorrang des Europarechts. Versicherungsvertriebsrecht folgt heute zu einem Großteil europäischen Maßstäben.

Versicherungsbedarfsanalyse

Zunächst soll hier der Frage nachgegangen werden, ob der Versicherungsbedarf eines Versicherungsnehmers anders als bislang zu bestimmen ist. Dabei wird der Fokus nicht auf…