Erschienen in Ausgabe 8-2018Trends & Innovationen

„Wir brauchen eine Aufsicht, die verantwortungsbewusst handelt“

Georg Thurnes, stellvertretender aba-Vorsitzender

Von Dr. Georg ThurnesVersicherungswirtschaft

Lesen Sie den vollständigen Artikel

Erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln unserer Fachzeitschriften und Publikationen.

Wer sich aus der Tagespresse über die betriebliche Altersversorgung auf dem Laufenden halten will, hat es schwer. Nachrichten über unser komplexes Fachthema finden nur selten Medien. Umso erstaunlicher war es, dass ausgerechnet eine Jahrespressekonferenz der Bafin das Thema Betriebsrente bis auf die Titelseiten der Boulevardmedien katapultierte. Auf den alarmistischen Ton in der Berichterstattung hätten wir jedoch gerne verzichtet. Was war geschehen? Frank Grund, Bafin-Exekutivdirektor, hatte verkündet, dass einige Pensionskassen ohne zusätzliches Kapital von außen nicht mehr ihre vollen Leistungen würden erbringen können. Von 137 unter der Aufsicht der Bafin stehenden Pensionskassen haben neun Pensionskassen den Stresstest nicht bestanden – nach  Angaben der Bafin durchweg kleinere Pensionskassen. Zu einem vollständigen Bild gehört aber: Allein die Tatsache, dass das niedrige Zinsniveau die Lage von Pensionskassen verschärft, bringt Pensionskassen nicht in die Gefahr, ihre Leistungen nicht in voller Höhe erbringen zu können. Nicht bestandene Stresstests sind dabei zwar Warnsignale, aber nicht mit Leistungskürzungen gleich zu setzen. Und selbst im Fall von Leistungskürzungen der Pensionskasse machen sich diese aufgrund der Einstandspflicht des Arbeitgebers nicht zwangsläufig beim Versorgungsempfänger bemerkbar – Leistungskürzungen der Pensionskasse müssen vom Arbeitgeber ausgeglichen werden. Kürzungen von Pensionskassenrenten hat es in nennenswertem Umfang bislang nicht gegeben. Dies gilt nur dann nicht, wenn der frühere Arbeitgeber seine Einstandspflicht wegen Zahlungsunfähigkeit oder zwischenzeitlicher Liquidation nicht erfüllen kann. Richtig ist auch: Viele Arbeitgeber sind sich ihrer Verantwortung bewusst und leisten – je nach Finanzierungssystem - bereits heute höhere Beiträge oder Nachschüsse. Sie tragen damit entscheidend zur Sicherheit der Betriebsrenten aus Pensionskassen bei.

Pensionskassen haben keine Leichen im Keller

Ist also alles gut? Nein. Tatsächlich leiden die EbAV unter der Niedrigzinsphase – aber nicht allein: Die Niedrigzinsen machen allen Akteuren zu schaffen, die langfristige Garantien gewähren. Auch für Versicherungsunternehmen ist inzwischen von „intensivierter Aufsicht“ und auch von möglichen Leistungskürzungen die Rede. Das Betriebsrentenstärkungsgesetz ist ein Teil der Antwort auf den niedrigen Zins. Die reine Beitragszusage im Sozialpartnermodell ermöglicht eine Kapitalanlage, die auch im Niedrigzinsumfeld langfristig ihre…