Reserveposition: Mit Zustimmung der Bafin darf in Notsituationen die so genannte freie Rückstellung für Beitragsrückerstattung (RfB) aufgelöst werden.
Reserveposition: Mit Zustimmung der Bafin darf in Notsituationen die so genannte freie Rückstellung für Beitragsrückerstattung (RfB) aufgelöst werden.Quelle: fotofabrika/fotolia
Erschienen in Ausgabe 8-2018Politik & Regulierung

Warten auf den Sonnenschein

Wie Lebensversicherer Markt- und Solvabilitätsanforderungen unter einen Hut bringen

Von Monika LierVersicherungswirtschaft

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Zweifel an der Stabilität der deutschen Lebensversicherung haben Konjunktur. Neue Nahrung lieferte unlängst der „Bericht an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages: Evaluierung des Lebensversicherungsreformgesetzes“. Darin berichtete das Bundesfinanzministerium von derzeit 34 Lebensversicherern, „bei denen sich aus der jährlichen Prognoserechnung ergibt, dass sie mittel- bis langfristig finanzielle Schwierigkeiten haben könnten.“ Die Folge: Sie stehen unter intensivierter Aufsicht und müssen halbjährlich „einen Sachstandsbericht zur wirtschaftlichen Entwicklung über einen mittel- undlangfristigen Zeithorizont“ vorlegen. Zu diesen Berichten müssen Aufsichtsrat und Abschlussprüfer jeweils Stellung nehmen. Und Gesellschaften, die ihre Solvency-II-Quote nur mithilfe von Übergangsmaßnahmen erfüllen können, müssen darlegen, welche Maßnahmen sie ergreifen, damit sie auch nach dem Übergangszeitraum bis zum Jahr 2031 die Solvabilitätskapitalanforderung einhalten können.

Eher AGs als VVaGs

Diese Aufsichtsmaßnahme, die Bafin-Chef Felix Hufeld vor einigen Jahren als „Mann-Deckung“ bekanntmachte, wurde 2012 als Reaktion auf die anhaltende Niedrigzinsphase eingeführt und zielt „auf die Herausforderungen aus dem Niedrigzinsumfeld und auch auf den Übergang auf Solvency II ab“. Letztgenanntes ist auch der Grund, warum die Zahl der intensiviert Beaufsichtigten 2016, also bei Einführung des neuen Eigenkapitalregimes, von 2015 auf 2016 um gut 50 Prozent gestiegen ist, wie die Tabelle zeigt. Seit Einführung des Instruments hat sich die Zahl der betroffenen Lebensversicherer knapp verdreifacht – und das, obwohl zwischenzeitlich immerhin sechs Lebensversicherer per Verkauf in den externen und drei weitere in den internen Run-off geschickt worden sind. Unter diesen für das Neugeschäft Stillgelegten dürfte sicherlich die ein oder andere Gesellschaft gewesen sein, die quasi aufgegeben werden musste – also Kandidaten für den intensiveren Blick der Aufseher gewesen wären, jetzt aber Teil eines Abwicklers sind. Unberücksichtigt in diesen Run-off-Zahlen ist die Generali Lebensversicherung AG, die ja erst noch an den Abwickler Viridium verkauft wird. Sie hatte sich – ebenso wie die Debeka Leben – bei einer Umfrage der Bild-Zeitung als unter intensivierter Aufsicht stehend geoutet.

Bis 2017 hat sich die Lage besonders bei den Aktiengesellschaften verschärft: Waren es 2012 noch gleich viele Aktiengesellschaften und Versicherungsvereine, die intensiver beaufsichtigt wurden, hat sich…