Erschienen in Ausgabe 6-2018Unternehmen & Management

Warten auf den großen Wurf

Wie es mit dem europäischen Finanzsystem und der Eurozone weitergeht

Von Eric BonseVersicherungswirtschaft

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Wie geht es weiter mit dem europäischen Finanzsystem und der Eurozone? Seit Jahren schiebt die EU Antworten auf diese Frage vor sich her. Selbst fest vereinbarte Reformen wie die 2012 beschlossene Bankenunion kommen kaum voran. Und neue Ideen - wie ein EU-Finanzminister oder ein eigenes, milliardenschweres Euro-Budget - stoßen in Deutschland und anderen Ländern auf massive Vorbehalte. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zwar versprochen, diese und andere Vorschläge des französischen Staatschefs Emmanuel Macron wohlwollend zu prüfen. Doch Ergebnisse lassen auf sich warten. Bei der Verleihung des Karlspreises in Aachen platzte Macron deshalb der Kragen. „Seien wir nicht schwach. Entscheiden wir“ forderte er in seiner Dankesrede. „Warten wir nicht ab. Handeln wir jetzt.“ Macron ist nicht der einzige Mahner. Auch Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker drängen. Das „Window of Opportunity“ für Reformen werde sich schon im Herbst wieder schließen, warnt Tusk. Man müsse das Dach wetterfest machen, solange die Sonne scheint, fordert Juncker. Beim kommenden EU-Gipfel Ende Juni, so der Brüsseler Konsens, muss es vorangehen.

Streit um den Währungsfonds

Auf der Agenda stehen „konkrete Beschlüsse“ zur Reform der Währungsunion. Allerdings wurden die Ziele bereits heruntergeschraubt. Der Euro-Minister ist ebenso von der Tagesordnung verschwunden wie das Euro-Budget, das Macron fordert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz nannte zuletzt drei Themen, über die er sich mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire verständigen will.Vorrang hat demnach die Weiterentwicklung des Euro-Rettungsfonds ESM, ein Reservepuffer zur Finanzierung der Abwicklung von Pleite-Banken sowie der Abbau fauler Kredite. Doch selbst diese eher technischen Themen bergen noch erheblichen Zündstoff. So streiten Deutschland, Frankreich und die EU-Institutionen über die Frage, wie weit die Reduzierung fauler Kredite getrieben werden soll.

Die EU-Kommission, aber auch die Europäische Zentralbank wollen nicht länger warten: Sie sind der Ansicht, dass der Abbau weit genug fortgeschritten sei, um den nächsten und letzten Schritt der Bankenunion - die gemeinsame Einlagensicherung - einzuleiten. Demgegenüber fordert Scholz weitere Anstrengungen, ohne jedoch eine Zielmarke oder ein Enddatum vorzugeben. Dies führt zu Ärger. So weisen Länder wie Italien den deutschen Vorwurf zurück, sie täten nicht genug für den Abbau der „non per-forming loans“ (NPL). Zwar schleppen italienische…