Erschienen in Ausgabe 5-2018Politik & Regulierung

Mehr als nur Bahnhof verstehen

Versicherungsbedingungen werden von Kunden nicht gelesen, wei sie schwer verständlich sind und von Versicherern nicht verständlicher gemacht, weil sie ohnehin nicht gelesen werden. Ein Ausweg aus dem Dilemma ist die Trennung der Bedingungen von der Leistungsbeschreibung.

Von Silke KursaweVersicherungswirtschaft

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Der Wegfall des § 10 des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) aF öffnet den Weg, die Leistungsbeschreibung aus den Versicherungsbedingungen herauszulösen. Das verringert den Umfang der Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) erheblich. Die AVB bestehen dann nur noch aus allgemeingültigen Inhalten. Und nur diese unterliegen dann – so wie alle übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auch – dem AGB-Recht. Die inhaltliche Bestimmung des einzelnen Versicherungsvertrages gehört in den jeweiligen Versicherungsschein und wird dort positiv beschrieben. Das schafft ein neues Nebeneinander von konkreten und abstrakten Vertragsinhalten. Man erreicht eine höhere Verständlichkeit für den Verbraucher, außerdem eröffnen sich neue Möglichkeiten für die Produkt- und Prozessgestaltung beim Versicherer.
Allgemeine Versicherungsbedingungen, die ein Versicherer verwendet, sind Allgemeine Geschäftsbedingungen. Im Gegensatz zu AGB wird mit den AVB das Versicherungsgeschäft spezialisiert und differenziert. Die Leistungsbeschreibung ist die zentrale Funktion der AVB und deswegen immer notwendig, weil sie sowohl das Produkt als auch Produktion festlegt. Der kleinste gemeinsame Nenner zwischen AVB und AGB sind die Rationalisierungs- und Machtverstärkungsfunktion; die Bedingungswerke erleichtern die Vertragsanbahnung und –abwicklung. Die AVB erfüllen außerdem die Informationsfunktion nach dem Informationsmodell des europäischen Verbraucherrechts. Indem die Versicherer die AVB zur inhaltlichen Ausgestaltung und Festlegung des einzelnen Versicherungsvertrages nutzen, sind sie zu bestimmten Inhalten der Informationen verpflichtet. Der Versicherungskunde soll eigenständig, selbstbestimmt und vernünftig auf Grundlage gesicherten Wissens entscheiden können. Die AVB halten tapfer jedem Vergleich mit den AGB stand; schließlich regeln sie auch diejenigen „Vertragsnebensächlichkeiten“, die auch die AGB regeln. Aber sie regeln darüber hinaus so viel mehr, dass die Unterschiede die Gemeinsamkeiten deutlich überwiegen.
Unabhängig davon, wie die AVB zu klassifizieren sind, haftet ihnen seit jeher das Manko der Unverständlichkeit an. Damit sind sie denkbar ungeeignet als Entscheidungshilfe für den souveränen Konsumenten. Die Unverständlichkeit von Allgemeinen Versicherungsbedingungen ist als Problem im Grundsatz erkannt worden. Bislang wurde hauptsächlich an der Sprache der Bedingungen gearbeitet. Dabei lassen sich zwei Tendenzen erkennen. Nach der einen streben die Versicherer als Maßstab…