Erschienen in Ausgabe 2-2018Trends & Innovationen

Anders weiter, aber irgendwie doch gleich

Kommentar von Redakteur Michael Stanczyk

Von Michael StanczykVersicherungswirtschaft

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Die Nachricht, dass die Spitzen von Union und SPD grundsätzlich bereit sind zu koalieren, hinterlässt ein seltsam zwiegespaltenes Gefühl. Einerseits herrscht Erleichterung, weil der Wirtschafts- und Beschäftigungsstandort Deutschland in absehbarer Zeit endlich wieder eine Regierung bekommt. Andererseits ist die Enttäuschung geradezu spürbar, weil nach Monaten des Hin und Her und der politischen Orientierungslosigkeit das Gefühl eines kräftigen Rucks nicht so richtig aufkommen will. Doch den braucht es mehr denn je. Bis zuletzt war um einen erfolgreichen Abschluss gerungen worden. Selbst ein Scheitern der Sondierungen wurde zwischenzeitlich nicht ausgeschlossen. Zentrale Probleme: Finanz- und Flüchtlingspolitik, aber auch Rente und Gesundheit. Nun sind die verhandelten Punkte zu Papier gebracht worden. Ob die Parteispitzen überhaupt offizielle Koalitionsverhandlungen aufnehmen werden, ist tatsächlich noch offen. Alles hängt vom SPD-Parteitag am 21. Januar ab. Geben die Sozialdemokraten ihr Einverständnis, kann die nächste Verhandlungsrunde beginnen. Bis Ostern soll die Regierung stehen. Dass dann nach über sechs Monaten nach einer Bundestagswahl eine Regierung möglicherweise steht, ist an sich ein Armutszeugnis. Darüber hinaus kratzt der politische Stillstand gehörig am Image der sonst so pünktlichen und durchorganisierten Bundesrepublik. Bleibt Deutschland ein Stabilitätsanker? Was soll Europa und die Welt denken? Und noch wichtiger: Was sagt der Wähler? Wird er sich fragen, was Wahlen überhaupt noch wert sind? Hoffentlich nicht.

Aus Fehlern lernen

Zu lange haben sich die Parteien mit sich selbst beschäftigt und zu wenig mit dem Eigentlichen, dem Fortschritt des Standort D. Reflexartig denkt man an das Jamaika-Aus – übrigens mein persönliches Polit-Unwort des Jahres - und  Christian Lindners Aussage, es sei besser gar nicht zu regieren, als schlecht zu regieren. Das mag zwar stimmen, doch ist das Statement eher im Machtpolitischen begründet als im verantwortungsvollen Handeln anzusiedeln. Alternative Bündniskonstellationen waren in der Folge spärlich gesät. Hier wiederum müssen sich Union und SPD mächtig an die eigene Nase fassen. Nun ist es allerhöchste Zeit, die richtigen Schlüsse aus den Fehlern zu ziehen und nach vorne zu blicken. Trotz massiver Probleme im politischen Maschinenraum hat Deutschland, so scheint es, den Erfolg gepachtet. Die Wirtschaft floriert, Koalitionsgeplänkel hin oder her. Unternehmen erwarten einen höheren Aufschwung…