Comeback auf die politische Bühne: Nach Jahren der Abwesenheit tritt Friedrich Merz (r.) im Kampf um den CDU-Parteivorsitz gegen Jens Spahn und Annegret Kramp-Karrenbauer an. Seine Chancen stehen nicht schlecht.
Comeback auf die politische Bühne: Nach Jahren der Abwesenheit tritt Friedrich Merz (r.) im Kampf um den CDU-Parteivorsitz gegen Jens Spahn und Annegret Kramp-Karrenbauer an. Seine Chancen stehen nicht schlecht.Quelle: dpa
Erschienen in Ausgabe 12-2018Trends & Innovationen

Machtspiele

Hält die große Koalition? Und wenn ja, wie lange?

Von Manfred BrüssVersicherungswirtschaft

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Nach den heftigen Wahlschlappen in Bayern und Hessen, bei denen CSU, CDU und die SPD gleich zweimal jeweils über zehn Prozentpunkte an Stimmen einbüßten, stellt sich in Berlin vermehrt die Frage, wie es mit der großen Koalition weitergehen soll. Vor allem in der SPD gibt es zahlreiche Stimmen, die für einen Ausstieg aus der ungeliebten Koalition werben. Aber was wäre damit gewonnen? Käme es dann zu Neuwahlen droht der SPD ein neuerlicher Nackenschlag. Noch sind die Sozialdemokraten zweitstärkste Kraft im Bundestag, nach Neuwahlen könnte sie hinter Bündnis 90/Die Grünen und der AfD abstürzen. Auf der anderen Seite wollen die Pragmatiker in der SPD an der Koalition festhalten, und zentrale Themen des Koalitionsvertrags so schnell wie möglich abarbeiten. Nach der Verabschiedung des Rentenpakets mit der Festlegung von Haltelinien bis 2025 beim Rentenniveau auf mindestens 48 Prozent und beim Rentenbeitrag die Festlegung eines Höchstbeitrags von 20 Prozent sowie weitere Verbesserungen bei der Mütterrente und der Erwerbsminderungsrente stehen weitere wichtige Rentenprojekte an: Mit der Grundrente sollen langjährig Versicherte sowie erziehende und pflegende Menschen zehn Prozent oberhalb der Grundsicherung abgesichert werden, zudem sollen alle Selbstständigen über eine zusätzliche Altersvorsorge in der gesetzlichen Rentenversicherung oder einem gleichwertigen Versorgungswerk abgesichert werden. Auch bei dem leidigen Thema der Doppelverbeitragung von Betriebsrenten bemüht sich die Koalition um eine Lösung. Die SPD plädiert für eine Halbierung des vollen Beitragssatzes auf den Arbeitnehmeranteil. Die CDU wollte zuvor auf ihrem Parteitag im Dezember die Finanzierung sichergestellt wissen. Weitere wichtige Themen für die Versicherungswirtschaft stehen noch auf dem Spiel.

Union steht vor wichtigen personellen Weichenstellungen

Der überraschende Wechsel an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion von Volker Kauder (CDU) hin zu Ralph Brinkhaus (CDU) wurde allgemein als Schwächung der Position von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angesehen, auch wenn Brinkhaus sich beeilte zu erklären, dass zwischen ihm und der Kanzlerin kein Blatt Papier passe. Jetzt hat Merkel mit dem öffentlichen Verzicht auf den CDU-Parteivorsitz ein Rennen um ihre Nachfolge eingeleitet. Im Mittelpunkt stehen dabei CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und ganz überraschend der frühere Unions-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz, den Merkel damals…