Erschienen in Ausgabe 12-2018Unternehmen & Management

Mehr oder weniger Europa

Populisten und die fragilen Außenbeziehungen zu den USA und Großbritannien  bereiten der EU große Sorgen

Von Eric BonseVersicherungswirtschaft

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Die Aussichten könnten kaum widersprüchlicher sein. „Dieses Europa ist in sechs Monaten zu Ende“, tönt Luigi di Maio. Die Europawahl im Mai 2019, da gibt sich der Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung in Italien sicher, wird den Niedergang der EU besiegeln. „Europa kann mehr“, sagt dagegen Manfred Weber. Der Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) gibt sich optimistisch. Wenn er die Wahl gewinnen sollte, so der CSU-Politiker, werde er die EU bürgernäher und stabiler machen. Wer wird recht behalten – der besonnene Europapolitiker Weber oder der wütende EU-Gegner Di Maio? Bringt die Europawahl den Bruch mit den etablierten Parteien – oder den Durchbruch für ein runderneuertes Europa? Diese Fragen prägen die EU-Debatte zum Jahresende. 
Einigkeit besteht nur darin, dass 2019 zum Schicksalsjahr wird. Ähnlich wie bei der letzten Europawahl 2014 geht es auch diesmal ums Ganze. Während die EU damals noch um den richtigen Weg aus der Eurokrise rang, ist sie diesmal mit einer politischen Krise konfrontiert. Sorgen bereitet nicht nur der Vormarsch der Populisten und Nationalisten. Auch die Pro-Europäer haben ein Problem. So sind die Konservativen um Weber geteilter Meinung darüber, wie man mit EU-Gegnern vom Schlage des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban umgehen soll. Sozialdemokraten, Liberale und Grüne fordern, Weber müsse  mit Orbans Fidesz-Partei brechen. Mit der national gesonnenen Truppe sei keine Zusammenarbeit möglich. 
Dieser Meinung sind auch einige Konservative, wie Webers unterlegener Herausforderer Alexander Stubb. Weber selbst hält sich bedeckt. Doch dem Streit zwischen den Anhängern einer offenen, liberalen EU und den Verfechtern einer geschlossenen, autoritären „Festung Europa“ wird er nicht ausweichen können. In Brüssel geht man davon aus, dass dieser Konflikt den Europawahlkampf prägen wird.Streit gibt es auch um die Frage, ob die EU-Integration weiter geführt werden soll. Mehr oder weniger Europa - da sind sich nicht einmal Deutschland und Frankreich einig. Sollte es Ende 2018 nicht zu Reformen kommen, so geht die EU schlecht vorbereitet in ihr Schicksalsjahr. Dabei hatten sich die Europäer viel vorgenommen: Schon im Juni wollten sie den Streit um die Flüchtlingspolitik beenden und die Eurozone krisenfest machen. Auf dem Programm stand auch die gemeinsame Einlagensicherung für die Banken – doch Beschlüsse lassen auf sich warten. Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, so wird die EU mit leeren Händen ins neue…