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Erschienen in Ausgabe 11-2018Politik & Regulierung

Existenztest

Zu den Möglichkeiten der Identifizierung des Versicherungsnehmers beim Online-Abschluss von Lebensversicherungsverträgen

Von Dr. Eva M. WolffVersicherungswirtschaft

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Immer mehr Versicherungsverträge werden heutzutage „online" abgeschlossen. Dabei ist beim Abschluss von Lebensversicherungsverträgen und Unfallversicherungsverträgen mit Prämienrückgewähr stets zu berücksichtigen, dass das Versicherungsunternehmen die geldwäscherechtlichen Bestimmungen des Geldwäschegesetzes (GwG) sowie der §§ 52 ff. VAG berücksichtigt. Dies gilt auch für in Deutschland gelegene Niederlassungen solcher Unternehmen mit Sitz im Ausland.

Identifizierung umfasst Feststellung und Überprüfung der Identität

So ist insbesondere der Vertragspartner – also der künftige Versicherungsnehmer – sowie die für ihn auftretende Person und der wirtschaftlich Berechtigte zu identifizieren. Gleiches gilt – von großer Bedeutung in der Lebensversicherung – für einen vom Versicherungsnehmer personenverschiedenen Bezugsberechtigten. Diese Identifizierung des Vertragspartners ist neben der Verpflichtung zur Abklärung des wirtschaftlich Berechtigten nach wie vor eine zentrale Aufgabe innerhalb der sogenannten Kundensorgfaltspflichten, die Lebensversicherungsunternehmen erfüllen müssen.

Die Identifizierung umfasst die Feststellung der Identität durch Erheben von Angaben über die Person (also im Hinblick auf den künftigen Versicherungsnehmer Vor- und Nachname, Geburtsort, Geburtsdatum, Staatsangehörigkeit und Wohnanschrift, vgl. § 11 Abs. 4 GwG) sowie die anschließende Überprüfung der Identität anhand bestimmter Dokumente.

Dabei muss die Identifizierung in der Regel vor Begründung der Geschäftsbeziehung – also meist vor Abschluss des Lebensversicherungsvertrages – vollständig abgeschlossen worden sein. Sie kann während der Begründung der Geschäftsbeziehung abgeschlossen werden, wenn dies erforderlich ist, um den normalen Geschäftsablauf nicht zu unterbrechen, und wenn ein nur geringes Risiko der Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung besteht (§ 11 Abs. 1 GwG). Besonderheiten gelten für Bezugsberechtigte – hier kann zumindest die Überprüfung der bei der Identifizierung erhobenen Angaben auch nach Begründung der Geschäftsbeziehung abgeschlossen werden, spätestens jedoch vor Auszahlung der Versicherungsleistung (§ 54 Abs. 2 VAG).

Art und Weise der Identitätsüberprüfung

§§ 12 und 13 GwG regeln, anhand welcher Dokumente und in welchem Verfahren die Identität des Versicherungsnehmers bzw. der weiteren zu identifizierenden Personen zu überprüfen ist.

Dokumente, die für die Identitätsüberprüfung genutzt werden können, sind gültige amtliche Ausweise, die ein Lichtbild des…