Erschienen in Ausgabe 8-2017Schlaglicht

Weltmacht auf Konfrontationskurs

Die US-Regierung will ihren Markt mit radikalen Mitteln vor ausländischer Konkurrenz beschützen. Europa reagiert mit „gesteigerter Kampfbereitschaft“. Was droht ist ein transatlantischer Handelskrieg. Bringen würde er keiner Seite etwas.

Von Sabine MuscatVersicherungswirtschaft

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Wir sind wie ein Schrottabladeplatz, okay?“, sagte US-Präsident Donald Trump auf dem Heimflug von seinem Staatsbesuch bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris. „Die laden ihren Stahl bei uns ab und zerstören unsere Stahlindustrie. Das werde ich stoppen.“ Wie? Mit Quoten oder Zöllen. Vielleicht mit beidem. Es sind vor allen Dingen Chinas Überkapazitäten, die den USA Sorgen machen, genau wie der EU. Billigstahl aus China wird als Bedrohung für die heimischen Märkte angesehen. Die Ironie ist nur: Mit „die“ meinte Trump nicht nur China, sondern auch andere. Schon die Obama-Regierung hat so viele Anti-Dumping-Maßnahmen gegen China verhängt, dass heute nur noch sehr wenig chinesischer Stahl auf den US-Markt gelangt.
Die Maßnahmen, die Trump androhte, würden deshalb vor allem Verbündete der USA treffen – darunter auch die EU. Für deutsche Exporteure wäre das ein harter Schlag, zumal die Trump-Regierung schon im Frühjahr Anti-Dumping-Zölle gegen die Konzerne Salzgitter AG und Dillinger Hütte verhängt hatte. Noch brisanter: Die Quoten und Zölle, von denen Trump im Flugzeug sprach, wären nicht mit den typischen Anti-Dumping-Zöllen vergleichbar, die auch die EU häufig verhängt, wenn sie zu dem Schluss kommt, dass ein Handelspartner seine Waren unter dem fairen Wert verkauft. Die Trump-Regierung lässt seit April prüfen, ob Einfuhren von Stahl und Aluminium die nationale Sicherheit der USA gefährden. Wird dies bejaht, könnten die Vereinigten Staaten die Einfuhr dieser Güter begrenzen. Die Grundlage ist der selten benutzte Abschnitt 232 des Trade Expansion Act, der aus der Zeit des Kalten Krieges stammt. Die Europäer würden pauschale amerikanische Strafzölle oder Einfuhrquoten auf Stahlimporte in der Tat als Kriegserklärung auffassen: „Wir können innerhalb weniger Tage mit Gegenmaßnahmen reagieren“, erklärte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Wir befinden uns in gesteigerter Kampfbereitschaft.“ Die europäische Vergeltung könnte Milchprodukte aus den USA treffen, aber auch Orangensaft aus Florida oder Bourbon aus Kentucky.
Ein transatlantischer Handelskrieg, da sind sich die meisten Ökonomen einig, würde beiden Seiten schaden. Mit Ausnahme der Stahlindustrie liefen US-Unternehmen letzte Woche Sturm gegen die Pläne. In einem offenen Brief warnten 15 prominente Wirtschaftsberater ehemaliger US-Präsidenten, von Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und den früheren Fed-Chefs Alan Greenspan und Ben Bernanke, das Weiße Haus vor den wirtschaftlichen und…