Erschienen in Ausgabe 5-2017Köpfe & Positionen

Vom Gesetzgeber getaktet

Zu Management & Wissen: „Eiopa blickt auf das große Ganze“,

Von Anja SchlickVersicherungswirtschaft

Lesen Sie den vollständigen Artikel

Erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln unserer Fachzeitschriften und Publikationen.
Die Regulierung ist eine stete Begleiterin aller Akteure an den Finanzmärkten. Immer wieder fordert sie deren Aufmerksamkeit, gibt sich mitunter launisch und neigt zu Eskapaden. Längst nicht immer allerdings ist sie für derartig viele Betroffene von so überragender Bedeutung wie aktuell. Mifid II, IDD, PRIIPs werfen ihre Schatten weiterhin voraus. Aktuell laufen die Gesetzgebungsverfahren für die Umsetzung der EU-Regeln für Versicherungs- und Finanzvertrieb in Deutschland. Bis zum Sommer werden die Details endgültig festgezurrt, bevor sie im Januar beziehungsweise Februar kommenden Jahres in Kraft treten. Über die „Beipackzettel“-Richtlinie PRIIPs wird derzeit auf EU-Ebene beraten. Noch sind etliche Punkte umstritten und viele Fragen offen. Klar ist aber in jedem Fall: Die Regelwerke werden für einschneidende Umbrüche sorgen.
Gemein ist den jeweiligen Regularien das vorrangige Ziel, den Verbraucherschutz EU-weit zu stärken und die Transparenz zu erhöhen. Zudem sollen sie dafür sorgen, dass unterschiedliche Akteure und unterschiedliche Produktgattungen künftig gleichen Wettbewerbsbedingungen unterliegen. Daher sind sie prinzipiell auch nicht als isolierte Regelwerke zu verstehen, sondern als miteinander verschränkte, zumindest aber sich ergänzende Vorschriften. Grundsätzlich gilt aber dennoch eine klare Zuordnung: Was im Investmentbereich von Mifid II und den entsprechenden nationalen Rechtsnormen reguliert wird, unterliegt im Bereich der Versicherungen der Vermittlerrichtlinie IDD. Das PRIIP-Regelwerk legt für verpackte Anlageprodukte und Versicherungsanlageprodukte, die einem Anlagerisiko unterliegen, Format und Inhalt des Basisinformationsblattes fest, das vor dem Angebot eines PRIIP an Kleinanleger ausgehändigt werden muss. Die bis heute erreichte Ausgestaltung und Konkretisierung der jeweiligen europäischen Vorgaben trifft dabei auf durchaus unterschiedliche Resonanz. So sorgt der Regierungsentwurf zur Umsetzung der IDD auf Versicherungsseite derzeit für ein hohes Maß an Unsicherheit und teilweise erheblichen Unmut. Bei der ebenfalls noch ausstehenden endgültigen Umsetzung der Mifid-II-Regulierung über das zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz hingegen zeichnen sich die Eckpfeiler bereits deutlich klarer ab und stoßen zumindest branchenintern auf eine vergleichsweise große Akzeptanz. Von zentraler Bedeutung sind im Rahmen von Mifid II, wie auch bei der IDD-Regulierung, die Auswirkungen auf den Vertrieb. Nicht unterschätzt werden dürfen allerdings die…