Erschienen in Ausgabe 4-2017Trends & Innovationen

Banken und Versicherer unter einem Dach

Schäuble will Eba und Eiopa am Finanzplatz Frankfurt zusammenlegen

Versicherungswirtschaft

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Aufgrund des Brexit müssen nicht nur Finanzdienstleister einen neuen Standort in Kontinentaleuropa suchen, sondern auch die bisher in London beheimatete EU-Bankenaufsicht European Banking Authority (Eba). Das nimmt die EU-Kommission zum Anlass, um über die ohnehin in diesem Jahr anstehende Neuordnung der noch recht jungen EU-Finanzmarktaufsicht nachzudenken. Das geht aus der Konsultation von Marktteilnehmern und Regierungen in der Euro-Zone hervor, die bis Mitte Mai mit einem Reformvorschlag der EU-Kommission abgeschlossen werden. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hält eine Fusion von Eba und der in Frankfurt ansässigen europäischen Versicherungsaufsicht (Eiopa) für die „vernünftigste Lösung“. Deutschland habe „daran ein Interesse“, sagte er nach einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen. Auch folge man damit dem Vorbild der deutschen Aufsichtsbehörde Bafin, die ebenfalls Banken und Versicherungen beaufsichtigt. Der Verband der deutschen privaten Banken BdB begrüßt eine mögliche Fusion von Eba und Eiopa. Auch der Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem will die Eba an den Main verlegen, diese jedoch in die EZB integrieren, die derzeit nur über die Banken des Euroraums wacht. Fraglich ist dabei, ob die Zentralbank gleichzeitig für die Geldpolitik und die Bankenaufsicht zuständig sein könne. Es gebe „Spannungen“ zwischen diesen beiden Funktionen, die man im Auge behalten müsse, sagte Dijsselbloem. Eine Lösung dieser Frage erfordere eine Änderung der EU-Verträge.
Die Standorteintscheidung gilt als politisch hochsensibel. Sie wird von den Mitgliedstaaten und dem Europaparlament getroffen. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Börsenaufsichtsbehörde Esma mit ihrem Sitz in Paris zusätzliche Kompetenzen im Verbraucherschutz erhält – im Gegenzug würden die Regierungschefs einer Verlegung der Bankenaufsicht Eba nach Frankfurt zustimmen.vw