Erschienen in Ausgabe 11-2017Märkte & Vertrieb

Europäische Union gerät unter Zugzwang

Rechtliche Fragen bremsen die technische Entwicklung des autonomen Fahrens aus

Von Thomas A. FriedrichVersicherungswirtschaft

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Die Roboter kann niemand mehr stoppen: So stiegen die Roboterverkäufe zwischen 2010 und 2014 um durchschnittlich 17 Prozent pro Jahr und um 29 Prozent weltweit allein im Jahr 2014, das zeigt der Mitte Oktober in Brüssel vorgestellte Robotik-Weltreport der International Federation of Robotics (IFR). „Die Verkaufserlöse-Prognose für den Zeitraum 2018–2010 liegt bei 27 Mrd. Dollar allein für das professionelle Service-Segment“, erläuterte IFR-Generalsekretärin Gudrun Litzenberger in Brüssel. Aufhalten können diese Innovationsdynamik nur noch rechtliche Hürden.
Die Debatte um die juristische Dimension einer durchautomatisierten Welt erhält dieser Tage einen unerwarteten Impulsgeber: Das Saarland. Immerhin bezeichnet sich das kleinste deutsche Flächenland mit dem Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) als „Front runner“ bei dem Thema. Entsprechend äußerte sich Roland Theis, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, bei der Oktober-Konferenz „Gesetzliche Rahmenbedingungen für autonome Fahrsysteme“ in der Brüsseler Vertretung des Saarlandes.

Versicherungspflicht steht vor der Tür

Anfang des Jahres hatte das Europäische Parlament (EP) eine Entschließung zu den ethischen Anforderungen von Robotik-Systemen, virtueller Intelligenz und autonomen Fahrsystemen vorgelegt. Darin fordert es angesichts der rasanten Entwicklung der Robotik europaweite Vorschriften, die ethische Normen durchzusetzen und die Haftung bei Unfällen mit fahrerlosen Fahrzeugen regeln sollen.
Die EU-Parlamentarier fordern die EU-Kommission auf, Regeln für Robotik und künstliche Intelligenz vorzulegen, um das wirtschaftliche Potenzial in diesem Bereich für die europäische Wirtschaft voll ausschöpfen zu können und einheitliche Sicherheitsstandards zu garantieren. Die EU müsse bei der Festlegung von Standards die Führung übernehmen, um sich nicht Vorgaben von Drittstaaten unterwerfen zu müssen.
„Wir schlagen die Einführung einer Pflichtversicherung für große Roboter vor“, sagt EP-Berichterstatterin für Robotik-Systeme, Mady Delvaux. Außerdem spricht sich das EP für die Einrichtung von Garantiefonds aus, um zu gewährleisten, dass Opfer von Unfällen mit fahrerlosen Autos vollständig entschädigt werden können. Die europäischen Versicherer sollen zudem Modelle für Haftungssysteme von Autonomen Fahrzeugen vorlegen.
Die Abgeordneten fordern einen speziellen rechtlichen Status für Roboter zu schaffen, um zu klären, wer im Schadensfall hafte. „Wir definieren Roboter als physische…