Erschienen in Ausgabe 1-2017Trends & Innovationen

Die Kunst des guten Benehmens

Versicherer im Bann der Compliance

Von Stefan GehrkeVersicherungswirtschaft

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Der Erfolg eines Versicherers basiert in hohem Maße auf dem Vertrauen, das die Kunden, die Geschäftspartner und die Öffentlichkeit ihm entgegenbringen; das erfordert unter anderem eine rechtskonforme Handlungsweise und Integrität des Unternehmens. Diesem Vertrauen gilt es bei der gesamten Geschäftstätigkeit in allen Bereichen stets gerecht zu werden und dabei Recht und Gesetz einzuhalten.
Die deutschen Versicherer unterliegen zudem im Vergleich zu anderen Branchen seit jeher einer strengen Aufsicht. Das Versicherungsaufsichtsgesetz machte schon vor dem Inkrafttreten von Solvency II strenge Vorgaben. Die Deregulierung des Versicherungsmarktes seit 1995 hat an diesen soliden Grundlagen nichts geändert. Im Gegenteil, es entwickelte sich die Erkenntnis, dass die Einhaltung von Recht und Gesetz zur Minimierung von operationellen Risiken sowie Reputationsrisiken durch eine Compliance-Überwachungsfunktion besonders gewährleistet werden müsse.

Eigenverantwortung statt Aufsicht

Seit der Deregulierung sind aber in punkto Compliance vor allem zwei bedeutsame Entwicklungen festzustellen: Zum einen eine Verlagerung von Kontrolltätigkeiten in die Unternehmen hinein. Es wurden mehr und mehr Überwachungsfunktionen vorgeschrieben, zum Beispiel über betriebliche Datenschutz- oder Geldwäschebeauftragte. Zum anderen ist in vielen Bereichen ein Übergang vom regelbasierten zum risikoorientierten Grundsatz festzustellen. Das bedeutet, dass nicht mehr der Gesetzgeber und/oder die Aufsichtsbehörde einzelne konkrete Maßnahmen im Detail vorschreiben, die dann einheitlich von allen Versicherern 1:1 umzusetzen sind. Sondern die Unternehmen müssen eigenverantwortlich im Wege einer Gefährdungsanalyse und Risikoeinstufung überprüfen und festlegen, welche Risiken gesellschaftsindividuell bei ihnen vorhanden sind (= Bruttorisiko) und mit welchen Maßnahmen diesen Risiken am besten begegnet werden kann (= Nettorisiko). Ein gutes Lehrbeispiel für dieses Verfahren stellt das Geldwäschegesetz dar, zu dessen Adressatenkreis in der Versicherungswirtschaft vor allem die Lebensversicherer gehören. Die Versicherer müssen seit 2008 unter der Federführung ihres Geldwäschebeauftragten die Einhaltung der Regelungen des Gesetzes durch „angemessene“ Maßnahmen sicherstellen.
Ein Meilenstein der Compliance war in jedem Fall auch der GDV-Verhaltenskodex für den Vertrieb von Versicherungsprodukten. Dieser Verhaltenskodex beschränkt sich bekanntlich nicht nur auf Regelungen zum Vertrieb, wie eine klare Regelung…