Erschienen in Ausgabe 6-2016Märkte & Vertrieb

Neue Investment-Ziele gesucht

Europäische Kommission will bestehende Regulierungsordnung wachstumsorientierter ausgestalten

Von Thomas A. FriedrichVersicherungswirtschaft

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Banken und Versicherer können aufatmen. Die 2009 ausgelöste Gesetzesflut in der europäischen Finanzmarktordnung wird systematisch auf den Prüfstand gestellt. Das kündigte EU-Finanzmarktkommissar Jonathan Hill bei einer öffentlichen Anhörung am 17. Mai in Brüssel an. Der Schutz von Anlegern und Emittenten soll unangetastet bleiben. Auch die für die europäische Versicherungswirtschaft entscheidende Umsetzung von Solvency II und die Eigenkapitalanforderungen sollen kritisch beäugt werden.
Damit macht die Juncker-Kommission unter dem Stichwort der „besseren Rechtsetzung“ wahr, was sie zu Beginn ihres fünfjährigen Mandats im Dezember 2014 angekündigt hatte. In den letzen zwölf Monaten wurden 80 Prozent weniger Verordnungen und Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht als im Vorjahreszeitraum. Dies ist vor allem dem ersten Kommissions-Vizepräsidenten Frans Timmermans zu verdanken, der als Haupt-Sachverwalter für weniger europäische Regulierung streng auf eine bessere Rechtssetzung achtet.

Trendsetter im globalen Finanzsektor

„Ich bin begeistert über diesen Ansatz für meinen Verantwortungsbereich – den Finanzdienstleistungen“, sagte Hill bei der vom Europäischen Parlament angestoßenen Konferenz „Call for Evidence“. Sicherlich habe die existierende Gesetzgebung der vergangenen Jahre die Finanzmärkte stabiler gemacht und den Verbrauchern zu mehr Schutz verholfen. Jetzt sei es jedoch Zeit für eine Bestandsaufnahme, um Investitionen und Wachstum zu generieren. Es gehe darum, wie die Regulierungsziele wachstumsfreundlicher ausgestaltet werden können.
Dabei kommt es darauf an, dass die EU gemeinsam mit dem Basel Committee, der Finanzstabilitäts-Aufsicht (FSB) und den G20-Ländern an einem Strang zieht. Deutschland übernimmt 2017 für ein Jahr den G20-Vorsitz. Die EU-Kommission unternehme daher verstärkte Anstrengungen, die Auswirkungen der europäischen Gesetzgebung im Banken- und Versicherungssektor genaustens zu untersuchen und gegebenfalls anzupassen zugunsten von Wachstum und Beschäftigung in der EU. Dies könne die Europäische Union in die Lage versetzen, als Trendsetter im globalen Finanzsektor zu wirken.
„Die Versicherer operieren derzeit in einem anspruchsvollen Marktumfeld“, räumte der EU-Finanzmarktkommissar ein. Er hat Verständnis dafür, dass ein großer Teil der die Versicherer betreffenden europäischen Regulierungen eine zusätzliche Belastung zu dem anhaltend niedrigen Zinsniveau darstelle. Die europäischen Regulierungen müssten dem Rechnung tragen. Dem aktuellen…