Erschienen in Ausgabe 6-2016Unternehmen & Management

Kontrolle ist manchmal besser

Rückversicherer nehmen Inspektionsklausel zunehmend in Anspruch

Von Albrecht Birke und Dr. Friedrich IsenbartVersicherungswirtschaft

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Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Die Lebensweisheit kann auch in der Beziehung zwischen Erst- und Rückversicherer ihre Gültigkeit haben. Wenn sich etwa die Entwicklung der Schadenquote aus den verfügbaren Informationen allein nicht erklären lässt, kann es für den Rückversicherer ratsam sein, eine Überprüfung vor Ort bei seinem Kunden durchzuführen. Rechtliche Grundlage derartiger Überprüfungen ist die Inspektionsklausel (access of records clause, droit du regard). Diese findet sich üblicherweise im hinteren Drittel des Rückversicherungsvertrags, in räumlicher Nähe zur Schiedsklausel, zur Festlegung von Gerichtsstand und des anzuwendenden Rechts. Sie erlaubt dem Rückversicherer (Zessionar), auf eigenen Wunsch und ohne Angabe von Gründen in die diesen Bereich betreffenden Unterlagen des Rückversicherten (Zedenten) Einblick zu nehmen.
Umfangreiche Inspektionsklauseln räumen zudem dem Rückversicherer ein Recht auf Fotokopien ein oder weisen darauf hin, dass das Inspektionsrecht nicht mit der Kündigung des Vertrags endet, sondern auch während der Abwicklungsperiode andauert. Der Hintergrund für das Inspektionsrecht ist klar und unstreitig: Da der Zedent eigenständig die Erstversicherungsgeschäfte führt, die der Rückversicherer am Ende zumindest teilweise zu bezahlen hat, muss diesem ein Prüfrecht eingeräumt werden. Bis in die frühen 80er Jahre wurde die Klausel in der Regel nicht abgerufen und hatte daher lange Zeit keine praktische Bedeutung. Gab es zum Beispiel zu einem Haftpflichtvertrag einmal Probleme, wurde die Lösung etwa bei einem gemeinsamen Essen gefunden – an eine Inspektion hätte niemand zu denken gewagt, schon aus Rücksicht auf die gesamte Geschäftsbeziehung.

Anlässe für Inspektion unterschiedlich

Diese Situation hat sich, zumindest im angloamerikanischen Rückversicherungsbereich, grundlegend geändert. Unter dem Einfluss komplizierterer Rückversicherungsverträge sowie schwer zu verstehender Schadenkomplexe wie Asbest und Umwelt hat sich eine Regelinspektionspraxis entwickelt, die seit Jahren auch nach Kontinentaleuropa ausstrahlt. Für eine Inspektion gibt es unterschiedliche Auslöser:
Die Routineinspektion: Vorwiegend aus Compliance-Gesichtspunkten lässt der Vorstand des Rückversicherers regelmäßig die Akten der Zedenten überprüfen, meistens durch externe Dienstleister. Dabei geht es darum, ein allgemeines Unbehagen des Rückversicherers wegen eines Informationsdefizits zu beseitigen. Eine derartige Routinepraxis gibt es vorwiegend in den…