Erschienen in Ausgabe 5-2016Schlaglicht

Mehr Wettbewerb für Europa

Der Juncker-Investitionsplan in der Zwischenbilanz

Von Thomas A. FriedrichVersicherungswirtschaft

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Mehr Wettbewerb für Europa

Der Juncker-Investitionsplan in der Zwischenbilanz

Vor mittlerweile knapp anderthalb Jahren einigten sich die 28 EU-Staats- und Regierungschefs auf den von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker initiierten Investitionsplan für Europa. Das 315 Mrd. Euro schwere Paket soll Investitionsbarrieren abbauen, öffentliche Finanzierungsmöglichkeiten transparenter machen und institutionellen Investoren zu neuen Projekten verhelfen.
Die gesetzliche Grundlage indes bildet der European Fund for Strategic Investment (EFSI). Diesen bestückte die Europäische Union zunächst mit acht Mrd. Euro. Das Startkapital wurde in Form von Garantien aus dem EU-Haushalt bereitgestellt, um die Zahlung weiterer acht Mrd. Euro von den Institutionen zu erleichtern. Einen Beitrag von zusätzlichen fünf Mrd. Euro leistete die Europäische Investitionsbank (EIB). Die so entstandenen 21 Mrd. Euro sollen das restliche private Kapital in Höhe von 294 Mrd. Euro anlocken und zur Finanzierung von Projekten genutzt werden, die riskanter sind als jene, die die EIB im Regelfall fördert.

Kontaktbörse für Projektmanager

Welche Projekte förderfähig sind und in welcher Höhe Fördergelder oder Darlehen fließen, wird im so genannten Governance Board, in dem Vertreter der Mitgliedstaaten, der EU-Kommission und der Europäischen Investitionsbank sitzen, entschieden. Hinzu kommen private Investoren, die sich das Risiko mit der EU und den nationalen Förderbanken teilen.
Drei Viertel des 315-Mrd.-Euro-Pakets sollen in die Infrastruktur fließen, zum Beispiel in den Transportbereich, in den Ausbau erneuerbarer Energien und in die Digitalwirtschaft. Schlüsselbranchen, die gerade auch die Versicherer für Investments fest im Auge haben. 25 Prozent dagegen bleiben kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) vorbehalten. Um konkrete Projekte auf den Weg zu bringen, haben EU-Kommission und EIB unter dem EFSI-Regime zwei Internetportale geschaffen, die Hilfestellungen leisten und als Beratungs- wie Kontaktbörse dienen: Zum einen das European Investment Project Portal (EIPP) als Online-Marktplatz, auf dem sich weltweite Investoren und EU-Projektmanager treffen und austauschen können. Zum anderen das European Investment Advisory Hub (EIAH) als europäisches Tor zur Investitions-Beratung.

Zwei Vorhaben in Deutschland

Mitte April legte EU-Kommissionsvizepräsi­dent Jyrki Katainen einen Zwischenbericht über den Stand der Dinge vor. Demnach hat die Europäische Investitionsbank bis dato 57 Projekte…