Erschienen in Ausgabe 12-2016Märkte & Vertrieb

Lektionen aus der Finanzkrise gelernt

Europäische Union will Kreditinstituten und Versicherern 2017 stärker auf die Finger schauen

Von Thomas A. FriedrichVersicherungswirtschaft

Lesen Sie den vollständigen Artikel

Erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln unserer Fachzeitschriften und Publikationen.
Brüssel bestimmt die Finanzindustrie – oder versucht es zumindest. Derzeit sind in Brüssel nicht weniger als 100 europäische Richtlinien, Verordnungsentwürfe oder Empfehlungen in den Bereichen Kapitalmarktunion, Handels- und Gesellschaftsrecht, Finanzmarkt, Umwelt- und Verbraucherschutz im europäischen bei den europäischen Institutionen anhängig, die für die Versicherungswirtschaft relevant sind.
Das Gros der anhängigen Dossiers steht im neuen Jahr 2017 bei der EU-Kommission und im Ministerrrat (der Versammlung der EU-Mitgliedstaaten) zur Entscheidung beziehungsweise im Europäischen Parlament (EP) zur Abstimmung an. Den Kreditinstituten und Versicherern will die EU in Zukunft stärker auf die Finger schauen: Änderungen gibt es bei der OGAW-Richtlinie (Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren) und der 2. Richtlinie der Bank of Credit and Commerce International (BCCI). Dies betrifft vor allem Kreditinstitute, aber auch Schadenversicherer und Lebensversicherer.
Die BCCI-Richtlinie will die Rechnungsprüfer stärker in die Pflicht nehmen. Über jede Unregelmäßigkeit, die sie in Finanzunternehmen feststellen, sollen diese künftig die zuständigen Aufsichtsbehörden in Kenntnis setzen. Durch eine spezifische Schutzbestimmung sollen die externen Prüfer dabei geschützt werden; die Weitergabe von Informationen über Unregelmässigkeiten soll keine rechtlichen Konsequenzen nach sich ziehen.
Aus der Finanzkrise im Jahre 2009 scheint die EU gelernt zu haben: Die EU-Politiker wollen die vier existierenden Aufsichtsbehörden fit für die Zukunft machen, in der nächsten Krise sollen sie souveräner auftreten. Ein Dauerbrenner der Versicherungsregulierung stellt die Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (Mifid) dar. Die Umsetzung der Mifid-Bestimmungen sowie deren Durchführungs-Richtlinie in deutsches Recht erfolgte durch das Finanzmarktrichtlinien-Umsetzungsgesetz (Frug), das insbesondere eine Überarbeitung des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) sowie eine Neufassung des Börsengesetzes (BörsG) beinhaltet. Eine Änderung der Mifid ergibt sich durch die Beteiligungs-Richtlinie (2007/44/EG), die insbesondere Art. 10 der Mifid ändert. Die Mifid fällt in den Aufgabenbereich der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde (Esma). Dadurch notwendige Anpassungen der Mifid erfolgten über die Omnibus-I-Richtlinie. Mifid soll schlussendlich am 3. Januar 2018 aufgehoben und durch die Neufassung der Mifir ersetzt werden.

Roboadvice-Bericht kommt im Januar

Das EP hat es bereits…