Erschienen in Ausgabe 11-2016Märkte & Vertrieb

Managerhaftung für Nicht-Manager

Erweiterte Kompetenzprofile und flache Hierarchien machen D&O-Schutz auch für Arbeitnehmer ohne Organstellung erforderlich

Von Mark VetterVersicherungswirtschaft

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Gegenstand von D&O-Versicherungen ist der Schutz vor Inanspruchnahmen auf Vermögensschäden aus Pflichtverletzungen im Rahmen der Ausübung zugewiesener bzw. versicherter Tätigkeiten. Im Mittelpunkt stehen Haftungsrisiken von Organen, deren Verkörperung nur durch natürliche Personen als rechtlich für juristische Personen Handelnde erfolgen kann. Demzufolge richten sich Ansprüche entsprechend gegen diese Personen. So ist Sinn und Zweck einer D&O-Versicherung der Schutz des privaten Vermögens versicherter Personen. Allerdings können auch Ansprüche gegen Personen geltend gemacht werden, die keine Organstellung innehaben. Insgesamt ist der mit hoher Technologie- und Systemorientierung von verstärkt internationalisierten Unternehmen in einer leistungsfähigen Industrie- und Forschungslandschaft für versicherte Personen einhergehende Pflichtenkreis auch durch zunehmende Verrechtlichung von Entscheidungsträgern nur schwer überschaubar. Eine Delegation von Pflichten auf untergeordneten Ebenen der Hierarchie ist auch insofern Bestandteil einer Unternehmensorganisation. Nichtsdestotrotz bleiben jedoch Sorgfaltspflichten, zu denen insbesondere Organisations-, Überwachungs- und Meldepflichten zählen (§ 93 ff. AktG, § 43 ff. GmbHG), nicht delegierbar. Insoweit bleiben Organe trotz Pflichtendelegation für Organisationsverschulden haftbar.

Missverhältnis von Schadensumme und Arbeitsentgelt beachten

Mit zunehmendem Kompetenzprofil steigt das Risiko einer Inanspruchnahme daher auch für Arbeitnehmer, die in ihrer Arbeitnehmer-Eigenschaft gerade keine Organstellung innehaben. Ob in Abhängigkeit eines individuellen und spezifizierten persönlichen Kompetenzprofils betreffender Arbeitnehmer eine derartige Pflichtendelegation überhaupt wirksam ist, bedarf der Einzelfallbetrachtung. Dies gilt in Fällen überbordender Verschriftlichung von Unternehmensorganisationen, die von mit der Pflichterfüllung beauftragten Arbeitnehmern kaum zu überblicken ist. Zudem wurde im Zuge der Einführung flacher Hierarchien die Haftungsexponierung in untergeordneten Hierarchie-Ebenen zum Teil erheblich verschärft.
Für sämtliche Arbeitnehmer gilt jedoch bei Inanspruchnahmen grundsätzlich das sog. Arbeitnehmer-Haftungsprivileg, das als zwingendes Arbeitnehmerschutzrecht haftungsbeschränkend ausgestaltet ist. Hiernach haften Arbeitnehmer grundsätzlich für von ihnen verursachte Schäden lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit voll, bei mittlerer Fahrlässigkeit nach Billigkeits- und…