Erschienen in Ausgabe 1-2016Schlaglicht

Einer führt, alle entscheiden

Brüsseler Bürokratie auf neuen Wegen

Von Thomas A. FriedrichVersicherungswirtschaft

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Die EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker markiert einen Strukturwandel in der Brüsseler Behörde. Sie ist horizontaler strukturiert und die Managementstrukturen folgen dem Konzept eines Lean Managements. Nach seinem Sieg bei den Europawahlen verkündete Juncker, wohin die Reise mit ihm geht: „Ich werde eine EU-Kommission anführen, die erstens effektiver und konzentrierter arbeitet und zweitens das Soziale wieder stärker in den Blick nimmt.“ Damit hatte sich Juncker im Gegensatz zu seinen Vorgängern als Präsident mit eigener politischer Agenda präsentiert. Gleichzeitig proklamierte er den Anspruch, eine Kommission zu leiten, die sich weder vom Parlament noch von den EU-Ländern ihr Handeln diktieren lassen wolle. „Wir sind nicht die Ableger und die Befehlsempfänger nationaler Regierungen.“ Und vor allem wolle er kein Brüsseler Bürokrat sein.

„Weniger machen, aber dafür richtig“

Der Anspruch, eine EU-Kommission zu führen, die politischer und zudem effektiver arbeitet, manifestiert sich in einem völlig neuen Struktuprinzip der 28 EU-Kommissare. So ernannte Juncker fünf Vizepräsidenten, um die Arbeit der weiteren 22 Kommissare und Kommissarinnen  themenbezogen in Teams zu bündeln. Das bisherige reine Ressortprinzip wurde damit aufgegeben. Statt in Einzelverantwortung arbeiten zwei, drei bis zu vier Kommissare an den großen Baustellen der Juncker-Kommission. Als „primus inter pares“ fungiert als erster und wichtigster Vize-Präsident – Junckers rechte und linke Hand, wie der Präsident selbst sagt – Frans Timmermans. Der Niederländer beherrscht fünf Sprachen und ist die Geheimwaffe für Juncker in allen heiklen Missionen. Günther Oettinger bezeichnet ihn „als eine Art Kanzleramtsminister“. „Insgesamt ist das Management der Kommission viel straffer geworden. Das führt dazu, dass der regulative Überschwang der Kommission sich deutlich gemindert hat“, kommentiert  Jan Techau von der Brüsseler Denkfabrik „Carnegie Europe“ die veränderte Kommissionsstruktur.
Die stellvertretende Chefsprecherin Mina Andreeva arbeitete ein Jahrzehnt für die Barroso-geführte Kommission und weiß den Wechsel im Führungsstil zu benennen: „Präsident Juncker ist es sehr wichtig, dass Entscheidungen kollegial getroffen werden. Und dafür muss man eben sicherstellen, dass alle Kommissare da sind. Es ist das erste Mal, dass die Kommission nur 23 neue Initiativen im Arbeitsprogramm 2015 vorgeschlagen hat, wo es die Jahre vorher oft über 100 waren. Wir wollen weniger machen, aber es dann richtig…