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SG Düsseldorf: Rückzahlung bei überlanger vollstationärer Betreuung durch das Krankenhaus

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SG DÜSSELDORF: RÜCKZAHLUNG BEI ÜBERLANGER VOLLSTATIONÄRER BETREUUNG DURCH DAS KRANKENHAUS

Eine gesetzliche Krankenkasse war mit ihrer Klage gegen ein Krankenhaus auf Rückzahlung von rd. 10.000 Euro vor dem SG Düsseldorf erfolgreich.

Ein gesetzlich Versicherter wurde wegen einer rezidivierenden depressiven Störung für fünf Monate vollstationär in einer psychiatrischen Klinik behandelt. Die Krankenkasse beglich die von der Klinik gestellte Rechnung zunächst vollständig. Sie beauftragte jedoch ihren Medizinischen Dienst (MdK) mit einer Prüfung. Der MdK kam zu dem Ergebnis, dass die Therapie nicht leitliniengerecht durchgeführt worden sei. Rechnerisch hätte die Gesamtaufenthaltsdauer des Versicherten in der Klinik um zwei Monate gekürzt werden können. Entsprechend forderte die Krankenkasse über 13.000  Euro vom Krankenhaus zurück. Das Krankenhaus war der Ansicht, dass die Aufenthaltsdauer von fünf Monaten aufgrund der Schwere der Erkrankung gerechtfertigt gewesen sei.

Das Gericht hat das Gutachten des MdK ausgewertet und weiteren Beweis erhoben durch Einholung von medizinischen Sachverständigengutachten. Das Krankenhaus bot daraufhin eine Vergleichssumme in Höhe von rd. 10.000  Euro an. Die Krankenkasse lehnte den Vergleich ab.

Die 9. Kammer des SG Düsseldorf gab der Klage in Höhe von rd. 10.000  Euro statt. Die Kammer folgte dabei dem Ergebnis des zweiten Sachverständigengutachtens. Die medikamentöse Therapie sei verzögert und nicht dem Zeitplan der Leitlinien nach betrieben worden, sodass die Dauer der Behandlung deutlich hätte verkürzt werden können. Das Krankenhaus habe damit gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot verstoßen und habe entsprechend einen Teilbetrag zurückzuzahlen. Die Verzögerung sei jedoch nicht so groß gewesen wie von der Krankenkasse angenommen.

SG Düsseldorf, Urteil vom 19. 11. 2018 (S 9 KR 944/14) – rechtskräftig –

Pressemitteilung des SG Düsseldorf vom 14. 2. 2019