Versicherungsfremde Geschäfte

Die Geschäftskreisbeschränkung der Versicherungsunternehmen

Versicherungsfremde Geschäfte

ISBN: 978-3-88487-772-2

Anzahl Seiten: 180

Gewicht: 317 g

, 1. Auflage


Preis: 19,50 EUR

(Preise inkl. gesetzl. MwSt. zzgl. Versandkosten)

Info über Versicherungsfremde Geschäfte

Versicherungsgesellschaften sind bei der Wahl ihres Unternehmensgegenstandes durch das geltende Aufsichtsrecht erheblich eingeschränkt. Gemäß § 7 Abs. 2 VAG dürfen sie "neben Versicherungsgeschäften nur solche Geschäfte betreiben, die hiermit in unmittelbarem Zusammenhang stehen". Diese Vorschrift stellt einen weitreichenden Eingriff in die verfassungsrechtlich garantierte Berufs- und Gewerbefreiheit der Unternehmen dar. In der jüngeren Vergangenheit hat das Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen (BAV) verschiedentlich Untersagungsverfügungen gegen Versicherer auf diese Norm gestützt.
Die Geschäftskreisbeschränkung der Versicherungsunternehmen dient darüber hinaus auch - in Teilbereichen zuweilen problematischen - Abgrenzung zwischen Kredit- und Versicherungswirtschaft. Der Einsatz derivativer Finanzinstrumente, die Abgabe von Patronatserklärungen im Konzernverbund, die Verzinsung von Beitragsdepots, die Aufnahme von Fremdkapital durch Versicherungsunternehmen oder die Ausgestaltung von Unternehmensverbindungen werden von der Aufsichtsbehörde an dem aufsichtsrechtlichen "Singularitätsprinzip" gemessen.
Die Arbeit beschäftigt sich zunächst mit den europäischen Ursprüngen des Verbots versicherungsfremder Geschäfte, entwickelt sodann ein neues Rechtfertigungsmodell für das Verbot, da die von Aufsichtspraxis und Literatur angeführte "Gefährlichkeit versicherungsfremder Geschäfte" nicht zu überzeugen vermag. Des weiteren werden Maßstäbe aufgezeigt, die eine Abgrenzung zwischen erlaubten Versicherungsgeschäften und Kapitalanlagetätigkeit einerseits sowie verbotenen versicherungsfremden Geschäften andererseits erleichtern.
In einem gesonderten Kapitel untersucht Entzian kritisch die Aufsichtspraxis anhand einzelner, in jüngerer Zeit aufgetretener Fälle.
Der abschließende rechtsvergleichende Teil widmet sich den entsprechenden Regelungen in ausgesuchten Ländern. Entzian zieht aus dieser Gegenüberstellung den Schluß, daß die in Deutschland gewählte Lösung eines gesetzlichen Verbots keineswegs der einzige oder gar der beste Weg ist, um die angestrebten Ziele zu erreichen.

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© 1999, 1. Auflage
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